Sitzungsvorlage (Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Fi. Jülich, 31.03.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 128/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 04.05.2016 Stadtrat 12.05.2016 TOP Ergebnisse Ohne Abstimmung Antrag 06/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich Anlg.: -130 Beschlussentwurf: Entfällt. Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): Entfällt. SD.Net 1.Finanzielle Auswirkungen: X Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 128/2016 X nein nein Seite 2