Sitzungsvorlage (Endausbau Bebauungsplangebiet Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße")

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: Tsz/Gc Jülich, 01.06.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 187/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 16.06.2016 TOP Ergebnisse Endausbau Bebauungsplangebiet Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Anlg.: 4 SD.Net Beschlussentwurf: Der Endausbau erfolgt gem. den als Anlage beigefügten Planunterlagen. Begründung: Nach Fertigstellung des Baugebietes gem. Bebauungsplan Nr. 9 „Kosakengasse“ durch die RWE soll noch im Sommer 2016 das Teilstück Geschwister –Scholl –Str. endausgebaut werden. Der Ausbau erfolgt als verkehrsberuhigter Bereich mit einer Fahrspur in Asphaltdecke und niveaugleich angrenzenden Pflasterflächen. Im Zuge des B-Planverfahrens hat das Bauverwaltungsamt die Anlieger bereits über die Erhebung von Beiträgen nach §8 des Kommunalabgabengesetzes informiert. Die Kosten der Baumaßnahme belaufen sich auf ca. 150.000,- Euro brutto. Die Mittel sind für 2016 im Haushalt angemeldet. Die Baumaßnahme soll nach der Genehmigung des Haushaltes umgesetzt werden. Weitere Erläuterungen können in der Sitzung mündlich gegeben werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): Die Leistungen sollen, nach öffentlicher Ausschreibung, an den Bieter mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot vergeben werden. 1.Finanzielle Auswirkungen: X Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: X jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: I 541 00 1007 (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: 150.000 € Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 187/2016 X nein nein Seite 2