Sitzungsvorlage (Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 20.06.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 208/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 23.06.2016 Stadtrat 30.06.2016 TOP Ergebnisse Ohne Abstimmung Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich Anlg.: - 1 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion lag bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.05.2016 vor. Hierzu wurde jedoch von den Fraktionen der CDU und UWG/JÜL Beratungsbedarf angemeldet. Der Sitzungsvorlage ist nun ein überarbeiteter Antrag der SPDFraktion beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 208/2016 x nein nein Seite 2