Sitzungsvorlage (Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 22.04.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 163/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 04.05.2016 Stadtrat 12.05.2016 TOP Ergebnisse siehe hierzu beigefügten vorl. Auszug Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO Anlg.: - 1 30 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 163/2016 x nein nein Seite 2