Beschlussvorlage GB (Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: V 263/2006 24.10.2006 Az.: 20 Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 15.11.2006 Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 20.11.2006 Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. 21.11.2006 Jugendhilfeausschuss 23.11.2006 Kreisausschuss 29.11.2006 Kreistag 20.12.2006 Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011 Sachbearbeiter/in: Frau Huthmacher-Schmitz Tel.: 15 424 Abt.: 20 Die Vorlage berührt den Etat 2007/2008. Die Vorlage berührt den Etat auf der Einnahmenseite Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Haush.-St.: gez. Hessenius Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt Haush.-St.: Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt Haush.-St.: Deckungsvorschlag: Minderausgabe bei Hst. Mehreinnahme bei Hst. sonst: Kreiskämmerer um um € € Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreistag beschließt das Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011. Seite - 2 Begründung: Der Kreis hat gemäß § 53 KrO NW i.V.m. § 83 Abs. 1 GO NW a.F. seiner Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Als Grundlage für die Finanzplanung ist nach § 83 Abs. 3 GO NW a.F. ein Investitionsprogramm aufzustellen. Der Entwurf des Investitionsprogramms für die Planungsjahre 2006 bis 2011 wird dem Kreistag hiermit zugeleitet (Anlage zum Entwurf des Haushaltsplans). Das Investitionsprogramm ist gemäß § 83 Abs. 5 GO NW a.F. vom Kreistag zu beschließen. gez. Rosenke Landrat Geschäftsbereichsleiter: Abteilungsleiter: Sachbearbeiterin: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)