Daten
Kommune
Jülich
Größe
85 kB
Datum
17.03.2016
Erstellt
17.03.16, 09:43
Aktualisiert
17.03.16, 09:43
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 60 Az.: Er/Wo
Jülich, 07.03.2016
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 98/2016
Mitteilung
Beratungsfolge
Stadtrat
Termin
17.03.2016
TOP
Ergebnisse
Antrag auf Förderung eines Kindergartens im Bereich Freiherr-von Stein-Platz
Anlg.:
SD.Net
Mitteilungstext:
In der Sitzung des Stadtrates am 11.02.2016 wurde die Verwaltung beauftragt, für den Neubau eines
Kindergartens im Bereich des Freiherr-von-Stein-Platzes einen Förderantrag aus dem Sonderprogramm des Landes „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen„ bis zum
19.02.2016 zu stellen.
Wie den Fraktionsvorsitzenden bereits dezidiert dargelegt wurde, kam nach Prüfung eine Antragstellung für diesen neuen Standort nicht in Betracht, da für den Bau eines Kindergartens im Bereich
des Freiherr-von-Stein-Platzes die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich ist und somit die
für die Antragstellung geforderte Voraussetzung, dass bestehende bauplanungsrechtlichen Vorgaben
nicht entgegenstehen, nicht erfüllt war.