Daten
Kommune
Jülich
Größe
123 kB
Datum
30.06.2016
Erstellt
06.06.16, 15:35
Aktualisiert
24.06.16, 11:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 61 Az.: AS/Wo
Jülich, 01.06.2016
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 188/2016
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
16.06.2016
Haupt- und Finanzausschuss
23.06.2016
Stadtrat
30.06.2016
TOP
Ergebnisse
Mehrheitlich dafür
Mehrheitlich dafür
Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg"
Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Anlg.: 8
SD.Net
Beschlussentwurf:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg“ wird mit der als
Anlage beigefügten Begründung und den nach Einschätzung der Stadt Jülich wesentlichen bereits
vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
Begründung:
Der Rat der Stadt Jülich hat in seiner Sitzung am 19.05.2015 den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg“ gefasst. Die frühzeitige
Bürgerbeteiligung hat in der Zeit vom 13.04.2015 bis einschl. 08.05.2015 sowie vom 18.05.2015 bis
einschl. 03.06.2015 stattgefunden. Gleichzeitig fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
statt.
Über die eingegangenen Anregungen aus diesen Beteiligungen hat der Rat der Stadt Jülich in seiner
Sitzung am 03.12.2015 keinen Beschluss gefasst, da die für eine Bewertung notwendigungen Stellungnahmen und Gutachten noch nicht vorlagen. Diese Gutachtzen wurden zwischenzeitlich erarbeitet und sind als Anlagen beigefügt.
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Gutachten:
- Umweltbericht
- Artenschutzprüfung
- FFH-Verträglichkeitsstudie
- Landschaftspflegerischer Begleitplan
- Gutachterliche Stellungnahme zur Geräusch-Emissionskontingentierung
- Verkehrsgutachten
Als weitere Anlage ist der Flächennutzungsplanentwurf in verkleinerter Fassung beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
X
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Einnahmen:
X
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
X
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 188/2016
X
nein
nein
Seite 2