Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 "Ortseingang Altenburg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 30.05.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 184/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 16.06.2016 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 "Ortseingang Altenburg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Anlg.: 3 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bebauungsplan Altenburg Nr. 3 „Ortseingang Altenburg“ wird gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Begründung: Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 18.01.2016 die Aufstellung des B-Planes Altenburg Nr. 3 „Ortseingang Altenburg“ beschlossen. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung fand in der Zeit vom 15.02.2016 bis einschl. 11.03.2016 statt. Gleichzeitig fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange statt. Nach der öffentlichen Auslegung wird eine Abwägung aller eingegangenen Anregungen, auch die aus der frühzeitigen Bürger- und TÖB-Beteiligung vorgenommen. Durch die Vorgehensweise wird den Bürgern und Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit gegeben, sich durch die in dem Planentwurf aufgenommenen Anregungen ein detaillierteres Bild der beabsichtigten Planung zu machen. Als Anlagen sind in verkleinerter Fassung der B-Plan nebst textlichen Festsetzungen, die Begründung und der landschaftspflegerische Fachbeitrag beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 184/2016 X nein nein Seite 2