Sitzungsvorlage (Sicherheit im Straßenverkehr hier: Aktueller Stand zur Schulung von Flüchtlingen als Verkehrsteilnehmer)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 19.04.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 153/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 18.05.2016 TOP Ergebnisse Sicherheit im Straßenverkehr hier: Aktueller Stand zur Schulung von Flüchtlingen als Verkehrsteilnehmer Anlg.: V Beschlussentwurf: Der Integrationsrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. Begründung: Heribert Braun berichtet. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 56 SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 153/2016 x nein nein Seite 2