Sitzungsvorlage (Entsendung von Vertretern zur Schulverbandversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren hier: Nachbesetzung der Stellvertretung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Fi. Jülich, 02.06.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 191/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 30.06.2016 TOP Ergebnisse Entsendung von Vertretern zur Schulverbandversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren hier: Nachbesetzung der Stellvertretung Anlg.: 30 30 SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich beschließt, die nachfolgenden Vertreter der Stadt Jülich für die Dauer der Wahlperiode in die Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren zu entsenden: Ordentliches Mitglied: Bürgermeister Axel Fuchs Stellvertreterin: Frau Doris Vogel Begründung: In seiner Sitzung am 25.06.2015 hat der Rat der Stadt Jülich die Vertreter/-innen der Stadt Jülich in die Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren entsandt. Als ordentliches Mitglied wurde der Bürgermeister (seinerzeit namentlich Heinrich Stommel) und als Stellvertreterin Frau Dezernentin Katarina Esser entsandt. Mit Ablauf des 31.05.2016 hat Frau Esser die Stadtverwaltung Jülich verlassen. Die Stellvertretung ist nunmehr neu zu besetzen und vom Rat durch entsprechendem Beschluss zu entsenden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 191/2016 X nein nein Seite 2