Sitzungsvorlage (Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 30.05.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 116/2016 3. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 06.06.2016 TOP Ergebnisse Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten Anlg.: 1 40 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.05.2016 wurde um einen Belegungsplan der Räume der Gemeinschaftsgrundschule Nord gebeten. Dieser ist als Anlage 1 beigefügt. Weiterhin sollten die Kosten für einen Container mitgeteilt werden: - da von einer Standzeit länger als zwei Jahre auszugehen ist, muss der Container der EnEV 2016 entsprechen - der Kaufpreis für einen Container in der Größe von etwa 70 m² beträgt ca. 90.000,-- € netto - bei einer Standzeit von 60 Monaten kostet die monatliche Miete rd. 1.250,-- € netto - für die Anlieferung und Montage sowie für die Demontage und Rückholung fallen noch einmal netto ca. 5.600,-- € an - die Kosten für ein erforderliches Fundament, Stromversorgung, Heizung, Wasser und Abwasser betragen rd. 20.000,-- €. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 116/2016 3. Ergänzung x nein nein Seite 2