Sitzungsvorlage (AG „Gesundheitliche Aufklärung neu Zugewanderter“ hier: Projektstand)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 19.04.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 156/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 18.05.2016 TOP Ergebnisse AG „Gesundheitliche Aufklärung neu Zugewanderter“ hier: Projektstand Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Begründung: In seiner Sitzung vom 04.02.2015 (siehe Vorlagen-Nr. 52/2015) hat der Integrationsrat die Einrichtung von Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenschwerpunkten beschlossen. Die AG „Gesundheitliche Aufklärung neu Zugewanderter“ hat am 16.04.16 eine erste Informationsveranstaltung zum Thema „Wie funktioniert das deutsche Gesundheitssystem?“ veranstaltet. Die Veranstaltung richtete sich an aus dem Ausland zugewanderte Bürgerinnen und Bürger, die Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung sind. Frau Dr. Li-Meißen berichtet. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 156/2016 x nein nein Seite 2