Beschlussvorlage GB (K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: V 269/2006 26.10.2006 Az.: 66 X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 15.11.2006 Kreisausschuss 29.11.2006 K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf Sachbearbeiter/in: Herr Mohr Tel.: 15 238 Abt.: 66 X Die Vorlage berührt nicht den Etat Die Vorlage berührt den Etat auf der Einnahmenseite Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Haush.-St.: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung --- Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt Haush.-St.: Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt Haush.-St.: Deckungsvorschlag: Minderausgabe bei Hst. Mehreinnahme bei Hst. sonst: Kreiskämmerer um um € € Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreisausschuss stimmt der Entwurfsplanung zum Bau der K 24n zu und beauftragt die Verwaltung, das zugehörige Planfeststellungsverfahren als Gemeinschaftsprojekt für die L 178n und die K 24n, Ortsumgehung Billig mit Strassen NRW, Niederlassung Euskirchen einzuleiten. Seite - 2 Begründung: Strassen NRW, Niederlassung Euskirchen beabsichtigt bis Ende des Jahres 2006 das Planfeststellungsverfahren zur L 178n/K24n einzuleiten. Die Fassung des Planfeststellungsentwurfs wird derzeit erarbeitet. Strassen NRW wird bis zur 45. KW die Entwurfsunterlagen vorlegen. Die Beschreibung des Bauvorhabens wird dann als Zusatzvorlage nachgereicht. Während der Ausschusssitzung wird ein Mitarbeiter von Strassen NRW, Niederlassung Euskirchen, das Projekt erläutern. Die Fachabteilung schlägt vor, der Entwurfsplanung zum Bau der K 24n, Ortsumgehung Billig zuzustimmen und den Landesbetrieb Strassen NRW mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahren für die K 24 n zu beauftragen. I. V. gez. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)