Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-103/2009)

Kommune: Fachbereich: Stadt Bedburg 100 FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Kurzbeschreibung Wesentliche Aufgaben des Fachbereichs I sind die Verbesserung der Entwicklung des Stadtgebietes sowie der gesamte Tiefbau (Neubau, Sanierung, Unterhaltung). An den nachfolgend aufgeführten Produktbereichen bzw. Produktgruppen kann das Aufgabenspektrum dieses Fachbereichs abgelesen werden. Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Rat Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) Unter "Kennzahlen" sind die im Budget vorhandenen Salden der einzelnen Kostenstellen angegeben. Thomas Leveringhaus Teilpläne Produktbereiche Teilpläne Produktgruppen 110 120 420 510 520 110.111 120.122 420.424 510.511 520.521 520.523 530.538 540.541 540.545 540.547 550.551 550.553 570 571 - Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Bauen und Wohnnen 530 - Ver- und Entsorgung 540 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 550 - Natur- und Landschaftspflege 570 - Wirtschaft und Tourismus - Verwaltungssteuerung und Service Ordnungsangelegenheiten Sportstätten und Bäder Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Bau- und Grundstücksordnung Denkmalschutz und -pflege Abwasserbeseitigung Öffentliche Verekehrsflächen Straßenreinigung und Winterdienst ÖPNV Öffentliches Grün, Landschaftsbau Friedhofs- und Bestattungswesen Wirtschaftsförderung Budgetbewirtschaftungsregeln Die Erfolgsermittlung erfolgt nach dem Zuschussbedarf. Die Zuschussbedarfe sind die Salden aus Erträgen und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen, die vom Rat festgesetzt werden. Die Höhe der Zuschussbedarfe sind bindend und dürfen grundsätzlich nicht überschritten werden. Mehrerträge/-einzahlungen berechtigen grundsätzlich zu Mehraufwendungen/-auszahlungen. Die einzelnen Teilpläne des Fachbereichs I werden zu einem Fachbereichsbudget zusammengefasst. Notwendige Einrichtungen neuer Sachkonten sind während des laufenden Haushaltsjahres grundsätzlich zulässig, sofern sie der sachlichen Zuordnung förderlich sind. Außerplanmäßige Bereitstellungen von Mitteln für nicht vorgesehene Baumaßnahmen sind nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen möglich. Zweckbindung Zweckgebundene Erträge/Einzahlungen sind zweckentsprechend zu verwenden. Die "besonderen" Bewirtschaftungsregeln in den Teilplänen sind zu beachten. Deckungskreise Das Fachbereichsbudget wird in mehrere Deckungskreise unterteilt: - Personalaufwendungen - Abschreibungen / Sonderposten - Sonstige Ergebniskonten - konsumtive Finanzkonten - investive Finanzkonten Notwendige Verschiebungen zwischen den einzelnen Deckungskreisen werden manuell vorgenommen. - 17 - Kommune: Fachbereich: Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg 100 FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 939.454,36 927.552 935.175,34 7.623,34 4.587.056,22 4.642.510 4.316.379,93 -326.130,07 156.131,73 47.710 53.707,38 5.997,38 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 31.579,72 34.600 40.542,95 5.942,95 Sonstige ordentliche Erträge 54.919,43 108.050 184.306,69 76.256,69 6.678,85 0 8.172,28 8.172,28 Ordentliche Erträge 5.775.820,31 5.760.422 5.538.284,57 -222.137,43 Personalaufwendungen 2.096.156,54 2.014.440 2.092.419,66 77.979,66 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.081.636,84 1.284.090 1.510.439,63 226.349,63 Bilanzielle Abschreibungen 2.282.394,95 2.380.538 2.466.902,01 86.364,01 Transferaufwendungen 3.909.346,08 3.749.100 3.730.173,74 -18.926,26 510.292,55 93.893 263.095,87 169.202,87 Ordentliche Aufwendungen 9.879.826,96 9.522.061 10.063.030,91 540.969,91 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -4.104.006,65 -3.761.639 -4.524.746,34 -763.107,34 0,00 0 0,00 0,00 -4.104.006,65 -3.761.639 -4.524.746,34 -763.107,34 Außerordentliche Erträge 0,00 227.500 0,00 -227.500,00 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 350.000 0,00 -350.000,00 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 -122.500 0,00 122.500,00 -4.104.006,65 -3.884.139 -4.524.746,34 -640.607,34 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Aktivierte Eigenleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Differenz Ergebnis-Ansatz aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen aus der Veräußerung von Sachanlagen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 129.303,00 267.063,43 267.234,24 219.000 250.000 365.000 77.077,00 167.134,75 11.515,58 -141.923,00 -82.865,25 -353.484,42 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 663.600,67 834.000 255.727,33 -578.272,67 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 28.621,98 362.490,71 197.882,03 200.000 1.756.000 354.800 23.072,86 1.208.920,86 210.812,82 -176.927,14 -547.079,14 -143.987,18 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 588.994,72 2.310.800 1.442.806,54 -867.993,46 Saldo der Investitionstätigkeit 74.605,95 -1.476.800 -1.187.079,21 289.720,79 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 74.605,95 -1.476.800 -1.187.079,21 289.720,79 - 18 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 110 Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Kurzbeschreibung Zentrale Erfassung der nicht direkt zuzuordnenden Arbeitsleistungen des Verwaltungspersonals des Fachbereichs I. Eine direkte Zuordnung zu den Produkten des Fachbereichs I ist anzustreben. Aufgabe der Bediensteten der "Zentralen Verwaltung" ist es, die notwendigen Unterhaltungen, Sanierungen und Neubauten des Infrastrukturvermögens zu planen, zu koordinieren und zu betreuen. Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich für Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Weiterhin ist über Stundenaufzeichnungen der Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 110.111.110.110 - Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Wilfried Naujock Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 0 0,00 0,00 237.682,45 249.140 203.965,96 -45.174,04 1.241,61 2.500 4.832,54 2.332,54 Ordentliche Aufwendungen 238.924,06 251.640 208.798,50 -42.841,50 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -238.924,06 -251.640 -208.798,50 42.841,50 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 0,00 Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 19 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 120 Bauhof Kurzbeschreibung Der Bauhof wird von sämtlichen Fachbereichen und dem Ratsbüro in Anspruch genommen. Es besteht eine Auftragsverwaltung. Hierüber wird die Verrechnung der Aufwendungen über Stundensätze intern verarbeitet. Auftragsgrundlage Zielgruppe Jahres- bzw. Einzelaufträge der Fachbereich/des Ratsbüros oder eines Produktes Organisationseinheiten, Einwohner Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Auf der Grundlage eines zu erarbeitenden Leistungsverzeichnisses soll ein Konzept bezüglich einer stadtteilbezogenen Organisationsstruktur bis Mitte 2008 erstellt werden. Hierin einzuarbeiten ist die Darstellung der Auswirkungen der 7 zusätzlichen Stellen sowie die Möglichkeit der Produktivitätssteigerung durch eine Verbesserung der technischen Ausrüstung. Die Umsetzung des Konzeptes sollte nach Möglichkeit auf einer edv-gestützten Arbeitsplanung erfolgen. Über Stundenaufzeichnungen ist der Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln. Kostenstellen 110.111.120.110 110.111.120.120 110.111.120.130 110.111.120.990 - Sachlich Verantwortliche(r) Kolonnen Fuhrpark Werkstatt Bauhof allgemein Stefan Lukas Erläuterung Die produktiven Arbeitsstunden sollen verursachergerecht auf die einzelnen Kostenträger verrechnet werden. Die Personalaufwendungen wurden ab dem Jahr 2008 im Bereich der Bauhofkolonnen um rd. 150.000 € (7 Vollzeitstellen) erhöht. Diese Maßnahme war dringend erforderlich, da sich zeigte, dass mit dem vorhandenen Personal das Aufgabenspektrum der Straßen- und Grünflächenunterhlatung sowie zur Sicherstellung des Winterdienstes nicht zu bewältigen ist. Ab dem Jahr 2007 wurden einige "Kategorien" hinsichtlich der Stundenaufzeichnungen hinzu gefügt. Daher sind Vergleiche der Jahre 2008 bis 2011 mit den Werten der Jahre 2006 und 2007 nur bedingt aussagekräftig. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 8.297,00 5.455 5.455,00 0,00 664,27 100 0,00 -100,00 1.571,76 1.250 8.707,41 7.457,41 10.533,03 6.805 14.162,41 7.357,41 1.423.183,61 1.337.640 1.458.037,96 120.397,96 103.457,71 106.100 106.846,52 746,52 Bilanzielle Abschreibungen 71.119,47 99.900 65.806,98 -34.093,02 Sonstige ordentliche Aufwendungen 15.813,10 33.300 32.319,32 -980,68 Ordentliche Aufwendungen 1.613.573,89 1.576.940 1.663.010,78 86.070,78 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -1.603.040,86 -1.570.135 -1.648.848,37 -78.713,37 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - 20 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 120 Bauhof Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 0,00 0 0,00 0,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 123.442,64 298.900 112.979,91 -185.920,09 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 123.442,64 298.900 112.979,91 -185.920,09 Saldo der Investitionstätigkeit -123.442,64 -298.900 -112.979,91 185.920,09 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -123.442,64 -298.900 -112.979,91 185.920,09 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 11118000 Anschaffungen bew. Vermögen über 410 € 16,7 20,00 7,7 -12,3 16,7 20,00 7,7 -12,3 -16,7 -20,00 -7,7 12,3 26,2 27,00 0,0 -27,0 26,2 27,00 0,0 -27,0 -26,2 -27,00 0,0 27,0 50,5 0,00 0,0 0,0 0,0 5,90 5,9 0,0 50,5 5,90 5,9 0,0 -50,5 -5,90 -5,9 0,0 27,5 0,00 0,0 0,0 27,5 0,00 0,0 0,0 -27,5 0,00 0,0 0,0 Ausz. Fahrzeuge Investive Auszahlungen 0,0 15,00 12,1 -2,9 0,0 15,00 12,1 -2,9 Saldo Anschaffung Kleintransporter 0,0 -15,00 -12,1 2,9 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen Saldo Anschaffungen bew. Vermögen über 410 € M 11119010 Anschaffungen von Bussen Ausz. Fahrzeuge Investive Auszahlungen Saldo Anschaffungen von Bussen M 11119020 Anschaffung einer Kippkarre Ausz. Fahrzeuge Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen Saldo Anschaffung einer Kippkarre M 11119030 Anschaffung Kleintraktoren Ausz. Fahrzeuge Investive Auszahlungen Saldo Anschaffung Kleintraktoren M 11119040 Anschaffung Kleintransporter M 11119050 LKW mit Ladekran Ausz. Fahrzeuge Investive Auszahlungen 0,0 129,00 0,0 -129,0 0,0 129,00 0,0 -129,0 Saldo LKW mit Ladekran 0,0 -129,00 0,0 129,0 - 21 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 120 Bauhof M 11119080 Anschaffung Kompressor Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 0,0 9,00 8,5 -0,5 0,0 9,00 8,5 -0,5 Saldo Anschaffung Kompressor 0,0 -9,00 -8,5 0,5 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 0,0 18,00 17,7 -0,3 0,0 18,00 17,7 -0,3 Saldo Anschaffung Rasenkehrmaschine 0,0 -18,00 -17,7 0,3 Ausz. Fahrzeuge Investive Auszahlungen 0,0 55,00 58,0 3,0 0,0 55,00 58,0 3,0 Saldo Anschaffung Multicar 0,0 -55,00 -58,0 -3,0 0,6 0,00 0,0 0,0 0,6 0,00 0,0 0,0 -0,6 0,00 0,0 0,0 Auszahlungen GWG Furhpark 0,0 0,50 0,0 -0,5 Auszahlungen GWG Bauhof Vorjahreswerte 2,0 0,00 0,0 0,0 Auszahlungen GWG Werkstatt 0,0 4,00 1,6 -2,4 Auszahlungen GWG Bauhof allgemein 0,0 4,00 0,1 -3,9 0,0 11,50 1,3 -10,2 M 11119090 Anschaffung Rasenkehrmaschine M 11119100 Anschaffung Multicar M 11140030 frei Ausz. Fahrzeuge Investive Auszahlungen Saldo frei Weitere Investitionstätigkeit Auszahlungen GWG Bauhofkolonnen Investive Auszahlungen Saldo Weitere Investitionstätigkeit Saldo Investitionstätigkeit 2,0 20,00 3,0 -17,0 -2,0 -20,00 -3,0 17,0 -123,4 -298,90 -113,0 185,9 - 22 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 130 Liegenschaftsverwaltung Kurzbeschreibung Verwaltung der städtischen Liegenschaften. Ankauf und Verkauf von Grundstücken. Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich für Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Es ist ein Verkaufskataster hinsichtlich der zu vermarktenden Gebäude und Flächen bis zum 30.06.2008 zu erstellen. Über den Stand der Verkaufsbemühungen ist sowohl dem Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung als auch dem Ausschuss für die Bewirtschaftung städtischer Gebäude zu berichten. Die Verrmarktung städtischer Gebäude und Flächen sollte bei schwieriger Vermarktungslage über externe Makler erfolgen. Grundsätzlich sind Grundstücke im Internet anzubieten. Fortführung der Ansiedlungspolititk durch Flächenbeschaffung bezogen auf alle Stadtteile. Bei der Vermarktung und Verpachtung sollen die Ortsvorsteher aufgrund ihrer ortsspezifischen Kenntnisse mitwirken. Dem zuständigen Ausschuss ist ein Baulückenkataster vorzulegen. Dem Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung werden Mitte 2008 im Rahmen der Vorstellung der Auswirkungen der demografischen Entwicklung Vorschläge zur Bereitstellung von verbilligtem Bauland unterbreitet. Erstellung eines Konzeptes zu Durchführung von Stadtteilworkshops und Vorlage an den zuständigen Ausschuss Kleinstflächen sind grundsätzlich nach Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten an interessierte Bürger abzugeben. Bei der Verkaufspreisermittlung ist die Ersparnis aus der entfallenden Pflege zu berücksichtigen. Über den Stand der Vermarktungen wird im Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung regelmäßig berichtet. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 110.111.130.110 - Liegenschaftsverwaltung Gabriele Glebe Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 527,00 2.000 458,00 -1.542,00 125.925,16 23.500 23.068,97 -431,03 46.992,12 100.100 123.367,87 23.267,87 173.444,28 125.600 146.894,84 21.294,84 Personalaufwendungen 45.235,64 39.210 40.150,62 940,62 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 41.789,46 41.200 26.613,36 -14.586,64 238,00 238 238,00 0,00 Sonstige ordentliche Aufwendungen 252.937,35 6.850 87.166,52 80.316,52 Ordentliche Aufwendungen 340.200,45 87.498 154.168,50 66.670,50 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -166.756,17 38.102 -7.273,66 -45.375,66 0,00 0 0,00 0,00 -166.756,17 38.102 -7.273,66 -45.375,66 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Bilanzielle Abschreibungen Finanzergebnis Ordentliches Jahresergebnis - 23 - Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 130 Liegenschaftsverwaltung Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz aus der Veräußerung von Sachanlagen 267.063,43 250.000 167.134,75 -82.865,25 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 267.063,43 250.000 167.134,75 -82.865,25 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 28.621,98 200.000 22.703,86 -177.296,14 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 28.621,98 200.000 22.703,86 -177.296,14 Saldo der Investitionstätigkeit 238.441,45 50.000 144.430,89 94.430,89 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 238.441,45 50.000 144.430,89 94.430,89 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 11110010 Erwerb von Grundstücken Ausz. Erwerb Grundstücke/Geb. Investive Auszahlungen 28,6 200,00 22,7 -177,3 28,6 200,00 22,7 -177,3 Saldo Erwerb von Grundstücken -28,6 -200,00 -22,7 177,3 Z 11110010 Verkauf Grundstücke Einz. Veräuß. Grundst./Gebäude Investive Einzahlungen 267,1 250,00 167,1 -82,9 267,1 250,00 167,1 -82,9 Saldo Verkauf Grundstücke 267,1 250,00 167,1 -82,9 Saldo Investitionstätigkeit 238,4 50,00 144,4 94,4 - 24 - Produktbereich: 120 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten Produkte: 110 Gewerbe- und Marktwesen Kurzbeschreibung Jeder Betrieb wird im städtischen Gewerberegister erfaßt, für Betriebe besteht eine Meldepflicht. Erteilung von Erlaubnissen für die Bereiche Gaststätten, Spielhallen, Reisegewerbe und Anordnungen von Untersagungen. Genehmigung und Durchführung von Wochen- und Jahrmärkten. Auftragsgrundlage Zielgruppe GewO, GastG, LSchlG, Spezialgesetze, Verordnungen und Satzungen Gewerbetreibende, Schausteller, Bevölkerung Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Fachbereich I - Panen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 120.122.110.110 - Gewerbewesen 120.122.110.120 - Marktwesen Margarete Brückner Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 19.569,41 17.500 18.720,50 1.220,50 412,42 1.500 787,40 -712,60 Ordentliche Erträge 19.981,83 19.000 19.507,90 507,90 Personalaufwendungen 31.899,13 12.020 13.954,97 1.934,97 386,00 0 0,00 0,00 0,00 200 0,00 -200,00 Ordentliche Aufwendungen 32.285,13 12.220 13.954,97 1.734,97 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -12.303,30 6.780 5.552,93 -1.227,07 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 25 - Produktbereich: 420 Sportförderung Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder Produkte: 110 Sportplätze Kurzbeschreibung Die Stadt stellt der Bevölkerung insbesondere über die Vereine zur sportlichen Betätigung Sportplätze zur Verfügung, die überwiegend durch die Stadt selbst betrieben werden. Im einzelnen wird geleistet: - Koordination von Sportstättenpflegemaßnahmen - Beschaffung, Unterhaltung und Verwaltung des beweglichen Inventars. Die städtische Pflege der Sportanlagen wird durch den Bauhof vorgenommen. Die Pflegeleistungen des Bauhofes werden entsprechend der Stundenanzahl verrechnet. Der Pflegeaufwand der Rasenplätze ist deutlich höher als der Aufwand für die Tennenplätze. Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Panen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Die Unterhaltung der Sportplätze ist grundsätzlich den Vereinen zu übertragen. Der Sportplatz Lipp ist kurzfristig einer Vermarktung zuzuführen. Den derzeit dort trainierenden Vereinen sind Alternativen zu bieten. Nach Umwandlung des Tennenplatzes an der Burgundischen Straße in einen Kunstrasenplatz im Jahr 2009 schließt sich eine Erfahrungsphase von einem Jahr an. In dieser Erfahrungsphase ist ein Nutzungskonzept der Sportplätze (wer nutzt wann mit wieviel Personen) zu erstellen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Nutzungsanalyse und ggf. positiver Beurteilung des Kunstrasenplatzes werden im Haushaltplan des Jahres 2010 die Umwandlungen der übrigen Tennenplätze in Kunstrasenplätze in den einzelnen Finanzplanungsjahren eingestellt. Sportplätze allgemein Die Auswirkungen werden derzeit geprüft. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 420.424.110.110 - Sportzentrum Bedburg-West (Tennen-, Rasenplatz) 420.424.110.120 - Sportanlage Burgundische Straße (Tennen-, Rasenplatz) 420.424.110.130 - Sportplatz "Am Tiergarten" (Rasenplatz) 420.424.110.140 - Sportplatz Kirdorf (Tennenplatz) 420.424.110.150 - Sportanlage Kirchherten (Tennen-, Rasenplatz) 420.424.110.160 - Sportplatz Kirchtroisdorf (Rasenplatz) 420.424.110.170 - Sportplatz Lipp (Tennenplatz) 420.424.110.180 - Sportplatz Rath (Tennenplatz) 420.424.110.910 - Sportplätze allgemein (Vorkostenstelle) Stefan Lukas Besondere Bewirtschaftungsregeln Die Mittel der Sportpauschale sind entsprechend der im Bescheid angegebenen Verwendungszwecke einzusetzen. Werden die Mittel der Sportpauschale nicht in vollem Umfang zweckentsprechend eingesetzt, sind diese anzusparen und in einem Folgejahr zu verwenden (z.B. Komplettsanierung von Tennenplätzen). - 26 - Produktbereich: 420 Sportförderung Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder Produkte: 110 Sportplätze Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 500,00 0 500,00 500,00 0,00 0 29,26 29,26 33,38 100 230,22 130,22 533,38 100 759,48 659,48 16.603,99 24.300 32.567,66 8.267,66 Bilanzielle Abschreibungen 2.884,35 2.400 4.278,06 1.878,06 Transferaufwendungen 8.021,00 8.100 6.133,00 -1.967,00 340,88 993 0,00 -993,00 Ordentliche Aufwendungen 27.850,22 35.793 42.978,72 7.185,72 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -27.316,84 -35.693 -42.219,24 -6.526,24 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen - 27 - Produktbereich: 420 Sportförderung Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder Produkte: 110 Sportplätze Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 66.803,00 67.000 67.077,00 77,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 66.803,00 67.000 67.077,00 77,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 29.210,35 51.400 4.033,75 -47.366,25 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 29.210,35 51.400 4.033,75 -47.366,25 Saldo der Investitionstätigkeit 37.592,65 15.600 63.043,25 47.443,25 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 37.592,65 15.600 63.043,25 47.443,25 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 42418000 Anschaffungen bew. Vermögen über 410 € Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 0,0 49,00 3,7 -45,3 0,0 49,00 3,7 -45,3 Saldo Anschaffungen bew. Vermögen über 410 € 0,0 -49,00 -3,7 45,3 28,5 0,00 0,0 0,0 28,5 0,00 0,0 0,0 -28,5 0,00 0,0 0,0 Auszahlungen GWG Sportplätze Vorjahreswerte 0,7 0,00 0,0 0,0 Auszahlungen GWG Sportplatz Rath 0,0 0,30 0,0 -0,3 Auszahlungen GWG Sportplatz Lipp 0,0 0,30 0,0 -0,3 Auszahlungen GWG Sportplatz Kirchtroisdorf 0,0 0,30 0,0 -0,3 Auszahlungen GWG Sportanlage Kirchherten 0,0 0,30 0,2 -0,1 Auszahlungen GWG Sportplatz Kirdorf 0,0 0,30 0,0 -0,3 Auszahlungen GWG Sportplatz "Am Tiergarten" 0,0 0,30 0,0 -0,3 Auszahlungen GWG Sportanlage Burgundische Str. 0,0 0,30 0,2 -0,1 0,0 0,30 0,0 -0,3 0,7 2,40 0,4 -2,0 -0,7 -2,40 -0,4 2,0 Inv.-Zuwendungen vom Land Investive Einzahlungen 66,8 67,00 67,1 0,1 66,8 67,00 67,1 0,1 Saldo Sportpausschale 66,8 67,00 67,1 0,1 Saldo Investitionstätigkeit 37,6 15,60 63,0 47,4 M 42419000 Anschaffungen bew. Vermögen über 410 € Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen Saldo Anschaffungen bew. Vermögen über 410 € Weitere Investitionstätigkeit Auszahlungen GWG Sportzentrum Bedburg-West Investive Auszahlungen Saldo Weitere Investitionstätigkeit Z 11130050 Sportpausschale - 28 - Produktbereich: 510 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Produkte: 110 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Kurzbeschreibung Die Produktgruppe umfaßt alle Planungen auf der Ebene des Flächennutzungsplanes sowie der Bebauungspläne und der sonstigen Satzungen: - Erstellung, Änderung und Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Erstellung, Änderung und Fortschreibung der Bebauungspläne - Erstellung städtebaulicher Rahmenpläne - Gutachten - Planungs- und Gestaltungsberatung bei städtebaulichen Umgestaltungen Auftragsgrundlage Zielgruppe Baugesetzbuch Bürger/innen, Gewerbe- und Industriebetriebe, Vorhabenträger Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Verstärkung der Fremdvergabe für Bebauungspläne zur Verkürzung der Bearbeitungszeiten. Schnellstmögliche Nachbesetzung der Stelle des "Stadtplaners" Vergabe des Planungsauftrages für den Bebauungsplan "Realisierungswettbewerb Kaster" an den Preisträger zur zeitnahen Fortentwicklung des Siegerkonzeptes Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 510.511.110.110 - Räumliche Planung und Entwicklung Udo Schmitz Besondere Bewirtschaftungsregeln Im Stellenplan wird eine Stelle (Stadtplaner; A13) ausgewiesen. Hierfür werden ab dem 01.07.2008 Mittel im Haushaltsplan veranschlagt (70.000 € jährlich). Der im Haushaltsjahr 2008 veranschlagte Mehraufwand im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 35.000 € werden bis zur Freigabe durch den Rat gesperrt. Erläuterung Ein Teilansatz von 120.000 € bezieht sich auf folgende Maßnahmen: - Bauleitplanung Kirchherten 10.000,00 € - Bauleitplanung Kaster , Fläche Hallenbad 8.000,00 € - Bauleitplanung Lipp / Sportplatz 11.000,00 € - Bauleitplanung Bedburg-Rath, Gommershovener Weg 6.000,00 € - Bauleitplanung Bebauungsplan 33 12.000,00 € - BauleitplanungBebauungsplan 39 a 5.000,00 € - BauleitplanungRegionale 2010 20.000,00 € - BauleitplanungFlächennutzungsplan/ sonstiges 40.000,00 € Der Rat der Stadt Bedburg hat in seiner Sitzung am 24.10.2006 mehrheitlich die Aufstellung eines Rahmenplanes mit vorgeschaltetem städtebaulichem Realisierungswettbewerb für das Zentrum in Kaster an der St.-Rochus-Straße unter Einbeziehung des Bereiches Tennishalle beschlossen. Darüber hinaus war der Rat mehrheitlich einvernehmlich einen solchen Wettbewerb auch für das Zentrum Bedburg durchzuführen. Eine Planbereichsbestimmung hierzu ist im Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung am 22.05.2007 erfolgt. Die in 2007 angesetzten Aufwendungen reichen nicht aus. Hierfür wurden im Haushaltsjahr 2008 insgesamt 127.000 € veranschlagt. - 29 - Produktbereich: 510 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Produkte: 110 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Zuwendungen und allgemeine Umlagen 17.000,00 0 0,00 0,00 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.002,50 5.000 8.796,39 3.796,39 0,00 0 1.603,74 1.603,74 24.002,50 5.000 10.400,13 5.400,13 -5.193,84 Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 78.835,53 76.360 71.166,16 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 79.697,40 229.000 136.920,05 -92.079,95 348,00 0 348,00 348,00 54,03 1.000 10.557,78 9.557,78 Ordentliche Aufwendungen 158.934,96 306.360 218.991,99 -87.368,01 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -134.932,46 -301.360 -208.591,86 92.768,14 Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 30 - Produktbereich: 520 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 521 Bau- und Grundstücksordnung Produkte: 110 Bau- und Grundstücksordnung Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist als kleine kreisangehörige Stadt keine "Untere Bauaufsichtsbehörde. Diese Aufgabe ist erst mit Erreichen der 25.000Einwohner-Grenze von der Stadt Bedburg wahrzunehmen. Ab dem 01.01.2009 wurden die Erträge und Aufwendungen für die Wahrnehmung der Aufgaben der Bauaufsichtsbehörde eingeplant. Auftragsgrundlage Zielgruppe Baugesetzbuch, Bauordnung, Bauherren, Architekten Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 520.521.110.110 - Bau- und Grundstücksordnung Claudia Jung Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 8,90 8,90 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 2.095,08 2.095,08 Ordentliche Erträge 0,00 0 2.103,98 2.103,98 69.752,01 71.440 69.618,78 -1.821,22 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20,88 0 0,00 0,00 Sonstige ordentliche Aufwendungen 63,16 500 0,00 -500,00 Ordentliche Aufwendungen 69.836,05 71.940 69.618,78 -2.321,22 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -69.836,05 -71.940 -67.514,80 4.425,20 Personalaufwendungen - 31 - Produktbereich: 520 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 521 Bau- und Grundstücksordnung Produkte: 110 Bau- und Grundstücksordnung Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 369,00 369,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 369,00 369,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 -369,00 -369,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 -369,00 -369,00 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 52110010 Erwerb von Grundstücken Ausz. Erwerb Grundstücke/Geb. Investive Auszahlungen 0,0 0,00 0,4 0,4 0,0 0,00 0,4 0,4 Saldo Erwerb von Grundstücken 0,0 0,00 -0,4 -0,4 Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -0,4 -0,4 - 32 - Produktbereich: 520 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 523 Denkmalschutz und -pflege Produkte: 110 Denkmalschutz und -pflege Kurzbeschreibung Denkmalschutz und -pflege Bearbeitung von Anträgen zu Bauvorhaben an denkmalgeschützten Gebäuden. Denkmalpflegerische Begleitung von Baumaßnahmen an Denkmälern. Gewährung von Zuschüssen. - Beratung privater Denkmaleigentümer - Genehmigungen nach § 9 Denkmalschutzgesetz - Zuschüsse für denkmalpflegerische Maßnahmen - steuerliche Bescheinigungen für Baumaßnahmen an Denkmälern - Denkmalurkunden - Organisation des "Tags des Denkmals" - Mitwirkung an Eintragungsverfahren für Baudenkmäler - Pflege städtischer Denkmäler Auftragsgrundlage Denkmalschutzgesetz Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Städtische Denkmäler (nicht Gebäude) sind nur bei äußerster Dringlichkeit instandzusetzen. Hierzu ist dem Fachausschuss eine Prioritätenliste vorzulegen. Im Haushaltsplan 2008 werden vorsorglich 20.000 € für die Unterhaltung der Denkmäler eingestellt. Die Liste zur Unterhaltung der städtischen Denkmäler wird regelmäßig fortgeschrieben. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 520.523.110.110 - Denkmalschutz und -pflege Margarete Brückner Erläuterung Die unbedingt erforderlichen Sanierungsmaßnahmen an städtischen Denkmälern, die vom Land mit 50 % bezuschusst werden, wurden bisher im Ergebnishaushalt unter dem Aufwandskonto 5211000 eingeplant. Die zur Restauration anstehenden Denkmäler (i.d.R. Kreuzwegstationen) sind bilanziell bisher nur mit Erinnerungswerten in die Bilanz eingestellt. Aufgrund der Restaurierungen werden die damit verbundenen Kosten als Herstellungskosten aktiviert. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 11.000,00 0 111,13 111,13 0,00 0 11.930,20 11.930,20 11.000,00 0 12.041,33 12.041,33 8.627,17 14.680 14.483,15 -196,85 20.586,82 200 882,08 682,08 110,05 300 0,00 -300,00 Ordentliche Aufwendungen 29.324,04 15.180 15.365,23 185,23 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -18.324,04 -15.180 -3.323,90 11.856,10 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen - 33 - Produktbereich: 520 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 523 Denkmalschutz und -pflege Produkte: 110 Denkmalschutz und -pflege Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 10.000 10.000,00 0,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 10.000 10.000,00 0,00 für Baumaßnahmen 0,00 20.000 16.412,38 -3.587,62 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 20.000 16.412,38 -3.587,62 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 -10.000 -6.412,38 3.587,62 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 -10.000 -6.412,38 3.587,62 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 52310001 Restaurierung Denkmäler Ausz. für Hochbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 20,00 16,4 -3,6 0,0 20,00 16,4 -3,6 Saldo Restaurierung Denkmäler 0,0 -20,00 -16,4 3,6 Inv.-Zuwendungen vom Land Investive Einzahlungen 0,0 10,00 10,0 0,0 0,0 10,00 10,0 0,0 Saldo Zuw. d. Landes Denkmalschutz 0,0 10,00 10,0 0,0 Saldo Investitionstätigkeit 0,0 -10,00 -6,4 3,6 Z 52310001 Zuw. d. Landes Denkmalschutz - 34 - Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung Kurzbeschreibung Unterhaltung, Sanierung und Neubau der Abwasseranlagen für den Abwassertransport. Die Abwasserbehandlung erfolgt durch den Erftverband. Auftragsgrundlage Zielgruppe Landeswassergesetz, Kommunalabgabengesetz Einwohner, Abgabepflichtige Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Auflistung der SüwV-Kan-Sanierungsmaßnahmen und des Abwasserbeseitigungskonzeptes für Bedburg nach zeitlicher Abfolge einmal jährlich. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 530.538.110.110 - Abwasserbeseitigung Jürgen Schorn Erläuterung Für das Produkt Abwasserbeseitigung werden Leistungen vom Bauhof und vom Fachbereich IV (Steueramt, Stadtkasse) erbracht, die im Laufe des Haushaltsjahres einfließen werden. Aufgrund der Ergebnisse der zweiten Befahrung der Kanäle wurden im Lauf edes Jahres 2007 Instandhaltungsrückstellungen für Sanierungsarbeiten in Kirch-/Kleintroisdorf und Pütz in Höhe von 230.000 € gebildet, die im Laufe des Jahres 2008 abgearbeitet werden sollen. Die Generalentwässerungspläne für das RÜB 1 und 4 sollen überarbeitet und neu berechnet werden. Über die Ergebnisse wird der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung zeitnah informiert. Seit dem 23.10.2003 besteht mit der Kommunal- und Abwasserberatung NRW GmbH eine Beratungsvereinbarung, für die eine einwohnerbezogenes, pauschales Beratungsentgelt jährlich (rund 2.350,00 €) festgesetzt wird. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 335.115,36 340.000 340.304,83 304,83 4.202.252,01 4.292.000 3.928.174,41 -363.825,59 30.299,00 33.000 33.603,00 603,00 410,24 0 4.696,26 4.696,26 0,00 0 1.266,34 1.266,34 4.568.076,61 4.665.000 4.308.044,84 -356.955,16 56.948,99 77.800 79.443,10 1.643,10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 199.773,89 282.950 381.704,39 98.754,39 Bilanzielle Abschreibungen 954.680,14 945.100 953.637,62 8.537,62 3.104.914,08 3.100.000 3.101.748,74 1.748,74 4.059,30 6.650 67.735,70 61.085,70 4.320.376,40 4.412.500 4.584.269,55 171.769,55 247.700,21 252.500 -276.224,71 -528.724,71 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit - 35 - Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 20.722,60 142.000 0 0,00 0,00 -142.000,00 0,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20.722,60 142.000 0,00 -142.000,00 für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 133.300,90 0,00 736.000 0 687.141,12 1.267,35 -48.858,88 1.267,35 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 133.300,90 736.000 688.408,47 -47.591,53 Saldo der Investitionstätigkeit -112.578,30 -594.000 -688.408,47 -94.408,47 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -112.578,30 -594.000 -688.408,47 -94.408,47 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 53810010 Herstellung Hausanschlüsse Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Herstellung Hausanschlüsse 1,8 20,00 8,2 -11,8 1,8 20,00 8,2 -11,8 -1,8 -20,00 -8,2 11,8 1,8 20,00 -1,2 -21,2 1,8 20,00 -1,2 -21,2 -1,8 -20,00 1,2 21,2 67,2 0,00 0,4 0,4 67,2 0,00 0,4 0,4 -67,2 0,00 -0,4 -0,4 5,3 0,00 185,0 185,0 5,3 0,00 185,0 185,0 -5,3 0,00 -185,0 -185,0 29,2 20,00 12,8 -7,2 29,2 20,00 12,8 -7,2 -29,2 -20,00 -12,8 7,2 M 53810020 Nebenstr. M.-LammetStraße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Nebenstr. M.-Lammet-Straße M 53810030 Erneuerung Kanalanl. Kolpingst raße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Erneuerung Kanalanl. Kolpingst raße M 53810060 Kanal. Kasterer Straße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Kanal. Kasterer Straße M 53810070 Techn. Ausrüstung Pumpstatione n Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Techn. Ausrüstung Pumpstatione n M 53810090 Kanalsanierungen Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Kanalsanierungen 24,7 250,00 143,1 -106,9 24,7 250,00 143,1 -106,9 -24,7 -250,00 -143,1 106,9 - 36 - Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung M 53810100 Sanierung Hausanschlüsse Oeppe nstraße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Sanierung Hausanschlüsse Oeppe nstraße 3,3 0,00 0,0 0,0 3,3 0,00 0,0 0,0 -3,3 0,00 0,0 0,0 M 53810110 San. Kanäle Nachigallengelände Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 426,00 337,7 -88,3 0,0 426,00 337,7 -88,3 Saldo San. Kanäle Nachigallengelände 0,0 -426,00 -337,7 88,3 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 0,00 1,1 1,1 0,0 0,00 1,1 1,1 Saldo Anschaffung eines Zauns 0,0 0,00 -1,1 -1,1 Auszahlungen GWG Abwasserbeseitigung Investive Auszahlungen 0,0 0,00 1,3 1,3 0,0 0,00 1,3 1,3 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -1,3 -1,3 M 53810120 Anschaffung eines Zauns Weitere Investitionstätigkeit Z 53810001 Kanalanschlussgebühren Kanalanschlussbeiträge Investive Einzahlungen 20,7 0,00 0,0 0,0 20,7 0,00 0,0 0,0 Saldo Kanalanschlussgebühren 20,7 0,00 0,0 0,0 Z 53810110 Zusch. v. Privaten Kanalsan. Inv.-Zuwendungen priv. Untern. Investive Einzahlungen 0,0 142,00 0,0 -142,0 0,0 142,00 0,0 -142,0 Saldo Zusch. v. Privaten Kanalsan. 0,0 142,00 0,0 -142,0 -112,6 -594,00 -688,4 -94,4 Saldo Investitionstätigkeit - 37 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Kurzbeschreibung Betrieb, Unterhaltung, Sanierung, Bau und Erweiterung des städtischen Straßennetzes einschließlich der dazugehörigen Verkehrsanlagen, der Wirtschaftswege und der Parkplatzanlagen sowie der Straßenbeleuchtung. Im Rahmen des Baus bzw. der Sanierung von Straßen erfolgt die Erhebung der Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetzes. Zielgruppe Teilnehmer am Straßenverkehr, Anlieger, Einwohner Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 540.541.110.110 - Öffentliche Verkehrsflächen 540.541.110.120 - Parklätze 540.541.110.130 - Wirtschaftswege 540.541.110.140 - Straßenbeleuchtung Herbert Wahner Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Zuwendungen und allgemeine Umlagen 567.542,00 582.097 588.804,38 6.707,38 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 273.503,65 243.010 267.784,09 24.774,09 29.125,30 24.050 23.250,00 -800,00 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.280,72 1.400 6.939,95 5.539,95 Sonstige ordentliche Erträge 3.891,79 3.600 29.943,76 26.343,76 875.343,46 854.157 916.722,18 62.565,18 41.701,28 41.220 41.429,50 209,50 355.565,42 359.460 566.335,69 206.875,69 1.218.188,22 1.282.700 1.399.357,60 116.657,60 Transferaufwendungen 165.000,00 0 0,00 0,00 Sonstige ordentliche Aufwendungen 202.903,24 5.500 7.047,77 1.547,77 Ordentliche Aufwendungen 1.983.358,16 1.688.880 2.014.170,56 325.290,56 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -1.108.014,70 -834.723 -1.097.448,38 -262.725,38 Außerordentliche Erträge 0,00 227.500 0,00 -227.500,00 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 350.000 0,00 -350.000,00 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 -122.500 0,00 122.500,00 -1.108.014,70 -957.223 -1.097.448,38 -140.225,38 Privatrechtliche Leistungsentgelte Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung - 38 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 62.500,00 246.511,64 0 365.000 0,00 11.515,58 0,00 -353.484,42 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 309.011,64 365.000 11.515,58 -353.484,42 für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 229.189,81 1.715,63 1.000.000 0 505.367,36 13.545,49 -494.632,64 13.545,49 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 230.905,44 1.000.000 518.912,85 -481.087,15 Saldo der Investitionstätigkeit 78.106,20 -635.000 -507.397,27 127.602,73 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 78.106,20 -635.000 -507.397,27 127.602,73 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 54110010 Ausbau Nepomuckstraße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 3,5 0,00 0,0 0,0 3,5 0,00 0,0 0,0 Saldo Ausbau Nepomuckstraße -3,5 0,00 0,0 0,0 M 54110020 Ausbau Auf dem Mertesberg Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 140,00 5,2 -134,8 0,0 140,00 5,2 -134,8 Saldo Ausbau Auf dem Mertesberg 0,0 -140,00 -5,2 134,8 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,2 10,00 10,2 0,2 0,2 10,00 10,2 0,2 Saldo Ausbau Wynrichstraße -0,2 -10,00 -10,2 -0,2 M 54110040 Ausbau Wynrichstraße M 54110050 Erneuerung Agathastraße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 125,00 3,0 -122,0 0,0 125,00 3,0 -122,0 Saldo Erneuerung Agathastraße 0,0 -125,00 -3,0 122,0 M 54110060 Willy-Brandt-Straße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 130,00 0,0 -130,0 0,0 130,00 0,0 -130,0 Saldo Willy-Brandt-Straße 0,0 -130,00 0,0 130,0 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 0,00 59,0 59,0 0,0 0,00 59,0 59,0 Saldo An der Wildhecke 0,0 0,00 -59,0 -59,0 M 54110070 An der Wildhecke - 39 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen M 54110080 Am Tripskreuz 19,6 0,00 0,0 19,6 0,00 0,0 0,0 -19,6 0,00 0,0 0,0 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 0,00 131,6 131,6 0,0 0,00 131,6 131,6 Saldo Erneuerung Karl-Gatzen-Straße 0,0 0,00 -131,6 -131,6 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 20,00 14,7 -5,3 0,0 20,00 14,7 -5,3 Saldo Ausbau Plangebiet Nr. 43/Bedb. Dr.-Hubert-Lesaar-Str. 0,0 -20,00 -14,7 5,3 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 75,00 2,1 -72,9 0,0 75,00 2,1 -72,9 Saldo Hochstraße 0,0 -75,00 -2,1 72,9 9,4 0,00 0,0 0,0 9,4 0,00 0,0 0,0 -9,4 0,00 0,0 0,0 54,4 0,00 7,3 7,3 54,4 0,00 7,3 7,3 -54,4 0,00 -7,3 -7,3 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 20,00 0,0 -20,0 0,0 20,00 0,0 -20,0 Saldo Matt.-Lammet-STr./PG 33/Bedbur g 0,0 -20,00 0,0 20,0 1,3 10,00 18,1 8,1 1,3 10,00 18,1 8,1 -1,3 -10,00 -18,1 -8,1 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 40,00 17,2 -22,8 0,0 40,00 17,2 -22,8 Saldo Austausch von Straßenlaternen 0,0 -40,00 -17,2 22,8 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Am Tripskreuz 0,0 M 54110100 Erneuerung Karl-GatzenStraße M 54110110 Ausbau Plangebiet Nr. 43/Bedb. Dr.-Hubert-Lesaar-Str. M 54110120 Hochstraße M 54110150 Bahnübergang Erkelenzer Straße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Bahnübergang Erkelenzer Straße M 54110200 Südumgehung Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Südumgehung M 54110210 Matt.-Lammet-STr./PG 33/Bedbur g M 54110240 Schaltschränke Straßenbeleucht ung Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Schaltschränke Straßenbeleucht ung M 54110250 Austausch von Straßenlaternen - 40 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen M 54110270 Straßenendausbau Am Mühlenkreu z Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen Saldo Straßenendausbau Am Mühlenkreu z 32,7 0,00 1,0 32,7 0,00 1,0 1,0 1,0 -32,7 0,00 -1,0 -1,0 M 54110280 Ausbau Meftlergasse Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 100,00 10,7 -89,3 0,0 100,00 10,7 -89,3 Saldo Ausbau Meftlergasse 0,0 -100,00 -10,7 89,3 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 60,00 60,4 0,4 0,0 60,00 60,4 0,4 Saldo Stichstraße Am Ulmenhof 0,0 -60,00 -60,4 -0,4 M 54110290 Stichstraße Am Ulmenhof M 54110300 Kasterer Straße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 200,00 49,9 -150,1 0,0 200,00 49,9 -150,1 Saldo Kasterer Straße 0,0 -200,00 -49,9 150,1 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 30,00 71,3 41,3 0,0 30,00 71,3 41,3 Saldo Kreisel Adolf-Silverberg-Str. 0,0 -30,00 -71,3 -41,3 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 10,00 6,7 -3,3 0,0 10,00 6,7 -3,3 Saldo Beleuchtung Adolf-Silverb.-Str 0,0 -10,00 -6,7 3,3 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 0,0 30,00 37,1 7,1 0,0 30,00 37,1 7,1 Saldo Umbau Kölner Straße 0,0 -30,00 -37,1 -7,1 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Investive Auszahlungen 3,8 0,00 0,0 0,0 3,8 0,00 0,0 0,0 Saldo Umbau Am Rosenstock -3,8 0,00 0,0 0,0 M 54110310 Kreisel Adolf-Silverberg-Str. M 54110320 Beleuchtung Adolf-Silverb.Str M 54110330 Umbau Kölner Straße M 54140250 Umbau Am Rosenstock Weitere Investitionstätigkeit Zuschuss Sanierung Bruchstraße Investive Einzahlungen 62,5 0,00 0,0 0,0 62,5 0,00 0,0 0,0 Ausbau Dr. Hubert-Lesaar-Straße 104,3 0,00 0,0 0,0 0,0 0,00 6,6 6,6 Auszahlungen für Festwerte Straßenbeleuchtung Auszahlungen für Festwerte Öffentliche Verkehrsflächen Investive Auszahlungen 1,7 0,00 6,9 6,9 106,0 0,00 13,5 13,5 Saldo Weitere Investitionstätigkeit -43,5 0,00 -13,5 -13,5 - 41 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Z 54110000 Beiträge § 8 KAG Beiträge nach § 8 KAG Investive Einzahlungen 0,0 0,00 0,7 0,7 0,0 0,00 0,7 0,7 Saldo Beiträge § 8 KAG 0,0 0,00 0,7 0,7 Z 54110010 Erschließungsbeiträge KurtStö be-Straße Erschließungsbeiträge Investive Einzahlungen 65,2 0,00 0,0 0,0 65,2 0,00 0,0 0,0 Saldo Erschließungsbeiträge Kurt-Stö be-Straße 65,2 0,00 0,0 0,0 Z 54110020 Erschließungsbeiträge Anton-He inen-Straße Erschließungsbeiträge Investive Einzahlungen 14,3 0,00 3,7 3,7 14,3 0,00 3,7 3,7 Saldo Erschließungsbeiträge Anton-He inen-Straße 14,3 0,00 3,7 3,7 Z 54110030 Erschließungsbeiträge Oberweg Erschließungsbeiträge Investive Einzahlungen 27,6 0,00 7,1 7,1 27,6 0,00 7,1 7,1 Saldo Erschließungsbeiträge Oberweg 27,6 0,00 7,1 7,1 Z 54110040 Erschließungsbeiträge Wynrichs traße Erschließungsbeiträge Investive Einzahlungen 48,2 0,00 0,0 0,0 48,2 0,00 0,0 0,0 Saldo Erschließungsbeiträge Wynrichs traße 48,2 0,00 0,0 0,0 Z 54110070 Erschließungsbeiträge Dr. Hube rt-Lesaar-Straße Erschließungsbeiträge Investive Einzahlungen 30,6 0,00 0,0 0,0 30,6 0,00 0,0 0,0 Saldo Erschließungsbeiträge Dr. Hube rt-Lesaar-Straße 30,6 0,00 0,0 0,0 Z 54110080 Erschließungsbeiträge BP 43/Be dburg Erschließungsbeiträge Investive Einzahlungen 56,3 0,00 0,0 0,0 56,3 0,00 0,0 0,0 Saldo Erschließungsbeiträge BP 43/Be dburg 56,3 0,00 0,0 0,0 Ablösebeiträge Investive Einzahlungen 4,0 5,00 0,0 -5,0 4,0 5,00 0,0 -5,0 Saldo Stellplatzablösebeiträge 4,0 5,00 0,0 -5,0 Beiträge nach § 8 KAG Investive Einzahlungen 0,0 70,00 0,0 -70,0 0,0 70,00 0,0 -70,0 Saldo Auf dem Mertesberg 0,0 70,00 0,0 -70,0 Z 54110100 Stellplatzablösebeiträge Z 54110110 Auf dem Mertesberg - 42 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Z 54110120 Agathastraße Beiträge nach § 8 KAG Investive Einzahlungen 0,0 63,00 0,0 -63,0 0,0 63,00 0,0 -63,0 Saldo Agathastraße 0,0 63,00 0,0 -63,0 Beiträge nach § 8 KAG Investive Einzahlungen 0,0 37,00 0,0 -37,0 0,0 37,00 0,0 -37,0 Saldo Hochstraße 0,0 37,00 0,0 -37,0 Z 54110130 Hochstraße Z 54110140 Oeppenstraße Beiträge nach § 8 KAG Investive Einzahlungen 0,3 0,00 0,0 0,0 0,3 0,00 0,0 0,0 Saldo Oeppenstraße 0,3 0,00 0,0 0,0 Erschließungsbeiträge Investive Einzahlungen 0,0 90,00 0,0 -90,0 0,0 90,00 0,0 -90,0 Saldo Erschließungsb. Meftlergasse 0,0 90,00 0,0 -90,0 Z 54110150 Erschließungsb. Meftlergasse Z 54110170 Kasterer Straße Erschließungsbeiträge Investive Einzahlungen 0,0 100,00 0,0 -100,0 0,0 100,00 0,0 -100,0 Saldo Kasterer Straße 0,0 100,00 0,0 -100,0 78,1 -635,00 -507,4 127,6 Saldo Investitionstätigkeit - 43 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 120 Verkehrssicherung und -planung Kurzbeschreibung Durchführung der Verkehrssicherung, Verkehrsplanung, Verkehrslenkung Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Zur Verkehrsentlastung von Millendorf werden die Überlegungen aus dem Verkehrsentwicklungsplan wieder aufgegriffen, einen Anschluss der Millendorfer Straße an die L279 zu planen. Hierzu beginnt die Verwaltung mit den Planungen und stellt diese im Fachausschuss vor. Von einer Veranschlagung von Mitteln wird zunächst abgesehen. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 540.541.120.110 - Verkehrssicherung und -planung Angelika Metzmacher Erläuterung Für die Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln, die insbesondere an Schulen und Kindergärten zum Einsatz kommen sollen, ist ein Betrag von 6.000 € eingestellt worden. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 5.264,07 5.264,07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 200 0,00 -200,00 Sonstige ordentliche Erträge 967,41 500 1.294,89 794,89 Ordentliche Erträge 967,41 700 6.558,96 5.858,96 Personalaufwendungen 30.539,77 23.830 24.252,62 422,62 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.422,37 4.030 6.826,29 2.796,29 Bilanzielle Abschreibungen 3.728,82 8.500 9.036,04 536,04 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.712,56 1.000 60,83 -939,17 Ordentliche Aufwendungen 48.403,52 37.360 40.175,78 2.815,78 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -47.436,11 -36.660 -33.616,82 3.043,18 - 44 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 120 Verkehrssicherung und -planung Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 0,00 0 0,00 0,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 3.728,82 8.500 9.102,44 602,44 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.728,82 8.500 9.102,44 602,44 Saldo der Investitionstätigkeit -3.728,82 -8.500 -9.102,44 -602,44 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -3.728,82 -8.500 -9.102,44 -602,44 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 54118000 Ansch. bewegl. Vermögen Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 0,0 0,00 2,7 2,7 0,0 0,00 2,7 2,7 Saldo Ansch. bewegl. Vermögen 0,0 0,00 -2,7 -2,7 Weitere Investitionstätigkeit 3,7 8,50 6,4 -2,1 3,7 8,50 6,4 -2,1 Saldo Weitere Investitionstätigkeit -3,7 -8,50 -6,4 2,1 Saldo Investitionstätigkeit -3,7 -8,50 -9,1 -0,6 Auszahlungen für Festwerte Verkehrssicherung/-planung Investive Auszahlungen - 45 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 545 Straßenreinigung Produkte: 110 Straßenreinigung und Winterdienst Kurzbeschreibung Die Straßenreinigung ist durch Satzung teilweise auf die Anlieger übertragen. Die gemäß Satzung nicht auf die Anlieger übertragenen Straßenflächen werden durch einen privaten Dritten gereinigt. Der Winterdienst wird überwiegend durch den städtischen Bauhof durchgeführt. Die Heranziehung zu Gebühren erfolgt durch die städtische Steuerabteilung. Auftragsgrundlage Zielgruppe Straßenreinigungsgesetz, Straßenreinigungssatzung Anlieger, Einwohner, Abgabepflichtige Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Es soll keine Verkleinerung der Streubezirke vorgenommen werden. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 540.545.110.110 - Straßenreinigung 540.545.110.120 - Winterdienst Birger Vehstedt Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 84.201,65 83.000 92.020,64 9.020,64 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 10 0,00 -10,00 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 487,50 487,50 84.201,65 83.010 92.508,14 9.498,14 6.000,61 6.280 10.612,59 4.332,59 56.783,18 61.400 44.621,68 -16.778,32 2.025,00 1.500 2.452,89 952,89 30,00 0 1,00 1,00 Ordentliche Aufwendungen 64.838,79 69.180 57.688,16 -11.491,84 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 19.362,86 13.830 34.819,98 20.989,98 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen - 46 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 545 Straßenreinigung Produkte: 110 Straßenreinigung und Winterdienst Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 0,00 0 0,00 0,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 923,77 30.000 726,03 -29.273,97 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 923,77 30.000 726,03 -29.273,97 Saldo der Investitionstätigkeit -923,77 -30.000 -726,03 29.273,97 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -923,77 -30.000 -726,03 29.273,97 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 54519010 Anschaffungen Nachlaufstreuer Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 0,0 30,00 0,3 -29,7 0,0 30,00 0,3 -29,7 Saldo Anschaffungen Nachlaufstreuer 0,0 -30,00 -0,3 29,7 Weitere Investitionstätigkeit 0,9 0,00 0,0 0,0 Auszahlungen GWG Winterdienst Investive Auszahlungen 0,0 0,00 0,4 0,4 0,9 0,00 0,4 0,4 Saldo Weitere Investitionstätigkeit -0,9 0,00 -0,4 -0,4 Saldo Investitionstätigkeit -0,9 -30,00 -0,7 29,3 Auszahlungen für Festwerte Straßenreinigung Vorjahresw. - 47 - Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 547 ÖPNV Produkte: 110 ÖPNV Kurzbeschreibung Die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs wird durch die REVG vorgenommen. Die hierfür anfallenden Aufwendungen werden über eine differenzierte Kreisumlage abgewickelt. Zielgruppe Einwohner, Besucher, Fahrgäste, Schüler, Pendler Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich für Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Die wirtschaftliche Situation ist durch die Vermarktung der Wartehäuschen (Werbeeinnahmen etc.) zu verbessern. Zur Verbesserung des Stadtbildes sollten die Wartehallen instandgesetzt werden. Kostenstellen 540.547.110.110 - ÖPNV Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 196,38 1.000 961,25 -38,75 Transferaufwendungen 310.160,00 311.000 292.142,00 -18.858,00 Ordentliche Aufwendungen 310.356,38 312.000 293.103,25 -18.896,75 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -310.356,38 -312.000 -293.103,25 18.896,75 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 48 - Produktbereich: 550 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau Produkte: 110 Öffentliche Grünflächen, Wasserflächen Kurzbeschreibung Die städtischen Grünflächen und Parkanlagen dienen der Naherholung der Bevölkerung. Mit der Grünflächenunterhaltung ist überwiegend der Bauhof beauftragt. Unterhaltung der fließenden Gewässer Alte Betonstraße Rath bis Rather Mühle Totengraben von Kläranlage bis Nord-Südbahn und dahinter bis Landstraße Richtung Rheidt, Südumgehung Schlossparkplatz bis Kreisel Graben Schirkenhof Friedhof Broich Titzer Graben (Breite Straße/Dr.-Hubert-Lesaar-Straße, Weigasse, Am Harffer Kreuz, Zaunshüll, Am Bahndamm, Rübenbusch, Butterstraße bis Kläranlage) Zielgruppe Bevölkerung Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Ausweitung der Beetpatenschaften. Unterstützung der Bürger bei der Entsorgung des öffentlichen Grünschnitts bei Übernahme einer Patenschaft. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 550.551.110.110 - Park- und sonstige Grünflächen 550.551.110.120 - Wasserflächen 550.551.110.130 - Wald- und Forstwirtschaft 550.551.110.910 - Grünflächen allgemein Herbert Wahner Erläuterung Geplant ist die Anschaffung eines Resistopraphen (zur Untersuchung von Bäumen), wodurch erhebliche Kostenreduzierungen aufgrund der Minimierung der Beauftragung Dritter erwartet werden. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Privatrechtliche Leistungsentgelte 417,00 0 0,00 0,00 Sonstige ordentliche Erträge 640,31 500 1.257,34 757,34 1.057,31 500 1.257,34 757,34 35.073,14 14.180 14.595,95 415,95 183.496,04 122.250 143.138,97 20.888,97 13.054,09 4.100 4.710,95 610,95 321.251,00 330.000 330.150,00 150,00 8.968,64 7.000 7.440,64 440,64 Ordentliche Aufwendungen 561.842,91 477.530 500.036,51 22.506,51 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -560.785,60 -477.030 -498.779,17 -21.749,17 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen - 49 - Produktbereich: 550 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau Produkte: 110 Öffentliche Grünflächen, Wasserflächen Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 687,95 687,95 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 687,95 687,95 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 -687,95 -687,95 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 -687,95 -687,95 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 Weitere Investitionstätigkeit Auszahlungen für Festwerte Park- u. sonst. Grünflächen Investive Auszahlungen 0,0 0,00 0,7 0,7 0,0 0,00 0,7 0,7 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -0,7 -0,7 Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -0,7 -0,7 - 50 - Produktbereich: 550 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau Produkte: 120 Kinderspielplätze Kurzbeschreibung Bedarfsplanung und Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze. Die Unterhaltung erfolgt überwiegend durch den Bauhof. Zielgruppe Kinder und Jugendliche, Familien Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Die Überprüfung des aktuellen Standortbedarfs wurde durch den FB II in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt vorgenommen. (Politische Zielvorgabe für das Haushaltsjahr 2006 unter Produkt 530 110 120) Die Ergebnisse aus dieser Bereisung sind schnellstmöglich umzusetzen. Gegebenenfalls ist eine weitere Bereisung mit den zuständigen Ausschüssen abzustimmen. Die Attraktivität der Hauptspielplätze ist regelmäßig zu prüfen und zu erhalten. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 550.551.120.110 - Kinderspielplätze Sandra Dolfen Erläuterung Die Aufwendungen des Bauhofes sind über interne Leistungsverrechnungen einzubuchen. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Aktivierte Eigenleistungen 6.678,85 0 6.905,94 6.905,94 Ordentliche Erträge 6.678,85 0 6.905,94 6.905,94 4.518,31 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.743,30 5.300 9.818,31 Bilanzielle Abschreibungen 15.742,86 27.200 16.551,12 -10.648,88 3.269,52 400 4.034,21 3.634,21 Ordentliche Aufwendungen 29.755,68 32.900 30.403,64 -2.496,36 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -23.076,83 -32.900 -23.497,70 9.402,30 Sonstige ordentliche Aufwendungen - 51 - Produktbereich: 550 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau Produkte: 120 Kinderspielplätze Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 0,00 0 0,00 0,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 33.096,82 10.000 18.863,93 8.863,93 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 33.096,82 10.000 18.863,93 8.863,93 Saldo der Investitionstätigkeit -33.096,82 -10.000 -18.863,93 -8.863,93 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -33.096,82 -10.000 -18.863,93 -8.863,93 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 55119010 Kinderspielgeräte 33,1 10,00 18,6 8,6 33,1 10,00 18,6 8,6 -33,1 -10,00 -18,6 -8,6 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Kinderspielplätze Investive Auszahlungen 0,0 0,00 0,2 0,2 0,0 0,00 0,2 0,2 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -0,2 -0,2 -33,1 -10,00 -18,9 -8,9 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen Saldo Kinderspielgeräte Weitere Investitionstätigkeit Saldo Investitionstätigkeit - 52 - Produktbereich: 550 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Produkte: 110 Friedhofsunterhaltung Kurzbeschreibung Unterhaltung der Friedhöfe Zielgruppe Bevölkerung Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich für Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Die Flächen sind an den tatsächlichen Bedarf anzupassen. Über die Möglichkeiten der Umnutzung der Flächen ist dem zuständigen Fachausschuss ein Konzept zur Entscheidung vorzulegen. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 550.553.110.110 - Unterhaltung der Friedhöfe 550.553.110.120 - Ehrenfriedhöfe 550.553.110.130 - Judenfriedhöfe 550.553.110.910 - Friedhöfe allgemein Stefan Lukas Erläuterung Die für die Friedhofsunterhaltung anfallenden Personalaufwendungen werden bei Produkt 110.111.120 - Bauhof - verbucht. Über interne Leistungsverrechnungen werden diese zukünftig verursachungsgerecht hier eingestellt. Federführend für die gebührentechnische Abwicklung im Bereich des Bestattungswesens ist der Fachbereich II (siehe Produkt 550.553.210). Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Sonstige ordentliche Erträge 0,00 500 0,10 -499,90 Ordentliche Erträge 0,00 500 0,10 -499,90 Personalaufwendungen 0,00 0 407,94 407,94 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 45.900 49.070,88 3.170,88 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 8.900 10.308,89 1.408,89 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 2.600 4.351,49 1.751,49 Ordentliche Aufwendungen 0,00 57.400 64.139,20 6.739,20 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -56.900 -64.139,10 -7.239,10 - 53 - Produktbereich: 550 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Produkte: 110 Friedhofsunterhaltung Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz 0,00 0 0,00 0,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 5.764,00 5.000 51.214,27 46.214,27 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.764,00 5.000 51.214,27 46.214,27 Saldo der Investitionstätigkeit -5.764,00 -5.000 -51.214,27 -46.214,27 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -5.764,00 -5.000 -51.214,27 -46.214,27 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 55318000 Anschaffungen bew. Vermögen über 410 € 5,8 5,00 0,9 -4,1 5,8 5,00 0,9 -4,1 -5,8 -5,00 -0,9 4,1 Ausz. Fahrzeuge Investive Auszahlungen 0,0 0,00 50,4 50,4 0,0 0,00 50,4 50,4 Saldo Anschaffung Friedhofsbagger 0,0 0,00 -50,4 -50,4 -5,8 -5,00 -51,2 -46,2 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen Saldo Anschaffungen bew. Vermögen über 410 € M 55319010 Anschaffung Friedhofsbagger Saldo Investitionstätigkeit - 54 - Produktbereich: 560 Umweltschutz Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen Produkte: 110 Umweltschutzmaßnahmen Kurzbeschreibung Schutz der Umwelt und der Natur Auftragsgrundlage Zielgruppe Baumschutzsatzung, Wasserrecht Bevölkerung Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 560.561.110.110 - Umweltschutzmaßnahmen Herbert Wahner Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 417,00 417,00 Ordentliche Erträge 0,00 0 417,00 417,00 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0 417,00 417,00 Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0,00 0,00 - 55 - Produktbereich: 570 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe: 571 Wirtschaftsförderung und Stadt-/Standortmarketing Produkte: 110 Wirtschaftsförderung Kurzbeschreibung Der Fachbereich I ist im Rahmen der Wirtschaftsförderung Anlaufstelle für Gewerbetreibende in allen Belangen der Betriebsansiedlung und -erweiterung etc. Zielgruppe Gewerbebetriebe Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Politische Zielvorgaben Regelmäßige Berichterstattung über geplante und durchgeführte Maßnahmen. Abstimmung der Unternehmertage auf die besonderen Belange der beteiligten Unternehmen bei der Terminierung und Durchführung. Strukturierung in Abstimmung mit dem Bereich Stadtmarketing, Kultur und Tourismus in Form eines "runden Tisches". Durch organisatorische Maßnahmen soll eine Verzahnung der Bereiche Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing erreicht werden. Das Ergebnis der Wirtschaftsförderung wird am Aufwand für die Wirtschaftsförderung je geschaffenem Arbeitsplatz bzw. je angesiedeltem Betrieb gemessen. Ein Ergebnisbericht ist dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen. Kostenstellen Sachlich Verantwortliche(r) 570.571.110.110 - Wirtschaftsförderung Andrea Fuß Erläuterung Es ist beabsichtigt, im Bereich der Wirtschaftsförderung offensiv weiter zu arbeiten. Durch die verstärkte Teilnahme an Messen und Ausstellungen, sowie im Bereich des Marketings, soll der Standort Bedburg über die Grenzen hinaus präsentiert werden. Dies bedingt eine dementsprechende finanzielle Ausstattung, die bei der Ansatzkalkulation ihren Niederschlag findet. Für die Umsetzung der Zielvorgaben werden keine zusätzlichen Mittel im Haushalt bereitgestellt. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ansatz 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 0,00 -50,00 Ordentliche Erträge 0,00 50 0,00 -50,00 30.677,21 50.640 50.300,36 -339,64 500,00 1.000 4.132,50 3.132,50 0,00 0 175,86 175,86 Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.789,11 25.100 37.548,07 12.448,07 Ordentliche Aufwendungen 49.966,32 76.740 92.156,79 15.416,79 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -49.966,32 -76.690 -92.156,79 -15.466,79 Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen - 56 - Produktbereich: 570 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe: 571 Wirtschaftsförderung und Stadt-/Standortmarketing Produkte: 110 Wirtschaftsförderung Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ergebnis 2007 Differenz Ergebnis-Ansatz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 2.056,12 2.056,12 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 2.056,12 2.056,12 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 -2.056,12 -2.056,12 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 -2.056,12 -2.056,12 Investitionsmaßnahmen (in T€) RE 2006 Plan 2007 RE 2007 Differenz (REPlan)2007 M 57118000 Ansch. bewegl. Vermögen Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Investive Auszahlungen 0,0 0,00 1,9 1,9 0,0 0,00 1,9 1,9 Saldo Ansch. bewegl. Vermögen 0,0 0,00 -1,9 -1,9 Auszahlungen GWG Wirtschaftsförderung Investive Auszahlungen 0,0 0,00 0,1 0,1 0,0 0,00 0,1 0,1 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -0,1 -0,1 Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,00 -2,1 -2,1 Weitere Investitionstätigkeit - 57 -