Antrag (Antrag bzgl. Einbringung von Planungsmitteln für das Jahr 2018 bzgl. verkehrstechnischer Maßnahmen in E.- Liblar Carl-Schurz Straße / Köttinger Straße)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 619/2017 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 22.11.2017 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 05.12.2017 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Einbringung von Planungsmitteln für das Jahr 2018 bzgl. verkehrstechnischer Maßnahmen in E.- Liblar Carl-Schurz Straße / Köttinger Straße Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: ca. 50.000 Erträge in €: derzeit unbekannt Kostenträger: Stadt Erftstadt Sachkonto: Folgekosten in €: derzeit unbekannt Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2018 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: derzeit unbekannt Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Für das Jahr 2018 sind bereits im Entwurf des Haushaltes 2018 Planungsmittel für verkehrstechnische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Masterplan Liblar enthalten. Es ist sicherlich zweckmäßig weitere 50.000,00 € für detailliertere und konkretere Betrachtungen/ Planungs- und Vermessungsleistungen auch außerhalb des Masterplans für den Bereich Carl-Schurz Straße/ Köttinger Straße einzustellen. Hiermit können kurzfristig erforderliche Aufgaben zielführend umgesetzt werden. Entsprechend einer groben Schätzung habe ich den Mittelbedarf auf ca. 50.000,00 € veranschlagt. Dieser Ansatz ist noch zusätzlich im Entwurf des Haushalts 2018 der Stadt einzustellen. Seriöse und verbindliche Aussagen zu Fördermöglichkeiten außerhalb des Masterplans kann die Verwaltung erst dann treffen, wenn konkrete und umsetzbare Vorplanungen vorhanden sind. In Vertretung (Hallstein) -2-