Antrag (Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 598/2017 Az.: Amt: - 51 BeschlAusf.: - 51 Datum: 15.11.2017 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Feldmann Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Jugendhilfeausschuss Termin 22.11.2017 vorberatend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 05.12.2017 beschließend Rat 12.12.2017 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Ausbau-Bedarf in den Kita-Bezirken gemäß Kita-Planung 2015 - 2019 lässt sich wie folgt darstellen. Insgesamt müssen zur Erreichung der Versorgungsquoten (U3 = 45%; Ü3 = 100%) 216 neue Plätze, davon 108 weitere Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren sowie 108 Plätze für Kinder von 3 bis 6 Jahren, geschaffen werden. Die Schaffung neuer Gruppen in institutioneller Betreuung von Kindertageseinrichtungen (entsprechend des im Rahmen der Kita-Planung ermittelten Eltern- willens) in den fünf Kita-Bezirken im tabellarisch bezifferten Umfang würde den Fehlbedarf rechnerisch und wohnortnah decken. Eine mittelfristige (2016 – 2020), möglichst wohnortnahe Versorgung, mit einer einrichtungsscharf geplanten Gruppenstruktur (wie vom § 19 (3) KiBiz gefordert), wurde insofern wie folgt in der Maßnahmenplanung [v 250/2016, JHA 08.09.2016] vorgesehen: Bezirk  Standort Bezirk „West“: Ahrem, Herrig, Lechenich  Lechenich U3Bedarf -4 -25 -29 Ü3Bedarf 6 -56 -50 Bezirk „Ost“ Blessem, Bliesheim Liblar 2 -46 -10 -14  Liblar -44 -24 Bezirk „Nord-W/O“ Gymnich, Dirmerzheim, Kierdorf, Köttingen -9 -6 -29 -4  Kierdorf -15 -33 Bezirk „Süd“ Borr, Niederberg Erp, Friesheim -1 -19 -5 4  Friesheim -20 -1 Erftstadt Summe -108 -108 mögliche Gruppenformen 1 x GF I, 1 GF I inkl. 2 x GF II 1 x GF III inkl. 5 Gruppen: 1 x GF I, 1 GF I inkl., 2 x GF II, 1 x GF III inkl. 1 x GF I inkl. 4 x GF II 1 x GF III inkl. 6 Gruppen: 1 GF I inkl., 4 x GF II, 1 x GF III inkl. 1 x GF I 1 x GF II 1 x GF III inkl. 3 Gruppen: 1 x GF I, 1 x GF II, 1 x GF III inkl. Ausbau von 5- auf 7-gruppig: 2 x GF II 2 Gruppen: 2 x GF II 16 Gruppen: 2 x GF I, 2 GF I inkl., 9 x GF II, 3 x GF III inkl. darin enthaltene inklusive Plätze (mit Platzreduzierung): U3Plätze Ü3Plätze 8 20 28 23 28 51 3 40 13 18 43 31 5 10 15 18 15 33 20 20 0 106 115 4 10 Bei Fertigstellung und Umsetzung der in der Kita-Planung 2015 – 2019 vorgesehenen AusbauMaßnahmen, würde sich mit den jeweils zusätzlichen Plätzen im u3- und ü3-Bereich folgende Versorgungslage zum Kindergartenjahr 2018/2019 ergeben (unter Berücksichtigung der aktuellen Zielquote für eine Versorgung über Kindertagespflege (26% = 138 Plätze) und kalkuliert mit den Kinderzahlen zum 01.08.2015): Kinderzahlen U3 - 0 bis u3-Jährige: 1.183 (01.08.2015) nach lfd. Ausbau Plätze (Kita + KTP) 365 418 (+ 53 Plätze) -2- Versorgungsquote 30,85% 35,33% Ausbau-Planung U3-Bedarf/ Zielquote: 524 526 (+ 106 Plätze) Ü3 - 3 bis u6-Jährige: 1.303 (KGJ 2018/19) nach lfd. Ausbau Ausbau-Planung ü3-Bedarf/ Zielquote: 1.213 1.188 (- 25 Plätze) 1.303 (+ 115 Plätze) 1.303 44,29% 45% 93,1% 91,2% 100% 100% Aktuelle U3- und Ü3-Versorgungsquoten und Platzbedarfe Entwicklung der Kinderzahlen und u3Versorgungsquoten 1200 1000 1077 1134 1125 1125 EWO u3* (-3 Monate) 800 600 400 200 0 447 365 402 419 33,9% 35,4% 37,2% 2016/2017 2017/2018 2015/2016 39,7% 2018/2019 u3-Plätze Versorgungsquote Stand: 1.8.17 EWO = 33 Monate ("1.11.-Regelung") Berechnungsgrundlage: "1.11.-Regelung“: •u3* (-3 Monate aus ältestem Jahrgang) •ü3* (+3 Monate aus u3 zu jüngstem JG ü3) Zielquote für 1.125 u3-Kinder: 45% = insgesamt 506 u3-Plätze Am 01.08.2017 vorhanden: 419 Plätze (251 Kita/ 168 KTP), d.h. 92 Plätze zu wenig U3-Zielversorgung: 26% KTP = 132 Plätze (z.Z. ein Plus von 36 Plätze) 74% Kitas = 375 Plätze (z.Z. ein Minus von 124 Plätze)  Kindertagespflege überbrückt bis zur Umsetzung des Kita-Ausbaus 2019/2020 mit (voraussichtlich 65) überplanmäßigen Plätzen die Bedarfslücke im U3-Bereich: U3-Platzverteilung Kitas/Kindertagespflege (KTP) -3- Entwicklung u3-Plätze 500 450 400 350 300 250 200 150 100 50 0 419 447 247 251 155 168 250 197 2016/2017 2017/2018 402 365 239 126 2015/2016 u3-Plätze Kita KTP 2018/2019 Stand: 16.11.2017 ü3: Entwicklung der Kinderzahlen und Versorgungsquote 1280 Entwicklung der Kinderzahlen und ü3Versorgungsquoten 1272 1260 1240 1246 1223 1213 1260 1236 1220 1200 1272 1211 EWO ü3* (+3 Monate aus u3/ -2 Mon. Schule) 1180 2015/2016 2016/2017 2017/2018 2018/2019 Berechnungsgrundlagen: "1.11.-Regelung“: •u3* (-3 Monate aus ältestem Jahrgang) •ü3* (+3 Monate aus u3 zu jüngstem JG ü3) 30.9. = "Stichtag Schule“: •ü3*: Abzug 2 Monate ältester Jg. wg. Schulpflicht Zielquote für ü3-Kinder: 100% = insgesamt 1.272 ü3-Plätze Am 01.08.2017 vorhanden: 1.236 Plätze (ohne 25 „Vorläufer“-Gruppe Liblar/ 10 Wald-Kita), d.h. 36 Pl. zu wenig Prognose/Entwicklung der Kinderzahlen:  Bertelsmann-Stiftung prognostiziert steigende Kinderzahlen  Geburten-Rate steigt  Neubau-Gebiete sind noch nicht berücksichtigt  Aktuelle Bedarfslagen (z.B. Flüchtlingszuzug)  Wegfall von Plätzen aufgrund von Steigerung 45-Std. Buchung und Inklusion nicht berücksichtigt -4- Dies ist in der Ausbau-Planung, soweit wie möglich, berücksichtigt: + 105 ü3-Plätze, + 10 inklusive ü3-Plätze (= 115) + 82 u3-Plätze, + 4 inklusive u3-Plätze (= 86)  Überbrückung bis zur Aufnahme des Betriebes der geplanten neuen Kitas ggf. durch 2 „Interims-Gruppen“ im Schulgebäude in Friesheim = 10 U3-Plätze + 20 – 25 Ü3-Plätze „Überbrückungsplätze“ bis 2020: Vorläufer-Gruppe Lechenich Vorläufer-Gruppe Liblar Interims-Gruppen Friesheim Kindertagespflege U3 10 65 Ü3 ges.: 75 U3/75 Ü3 25 25 23 25 Ü3 25 Ü3 10 U3/ 25 Ü3 65 U3 Prognose/Entwicklungen (ab 2020) 1. U3-Bedarf [Auszug aus Kita-Plan:] Die Anzahl an Plätzen (Bedarfsquote), die für ein- bis zweijährige Kinder bereitgestellt werden müssen, liegt bei 46% eines Jahrgangs. Die Versorgung im aktuell laufenden Kindergartenjahr [2015/16] beträgt allerdings nur 31 %. Die Bedarfsquote bei den 2- bis 3-Jährigen liegt bei 80%, während die Versorgung jedoch nur 53% beträgt. Es ist davon auszugehen, dass im Laufe der nächsten Jahre die Bedarfsquote an Plätzen, insbesondere bei den 1- bis 2-Jährigen weiter steigen wird. 2. Ü3-Bedarf Im Rahmen der Ausbau-Planung bis 2019 kann der ü3-Bedarf mit 7 zusätzlichen Plätzen als „Puffer“ gedeckt werden. Unvorhergesehene bzw. zusätzliche Bedarfe – die vom Gesetzgeber gefordert auch einzuplanen sind – werden voraussichtlich, neben einer steigenden Geburtenrate, insbesondere durch den weiteren Ausbau der Inklusion, mehr 45-Stunden-Betreuung, Flüchtlingszuzug und neue Baugebiete entstehen. 3. Ausbau Inklusion Die inklusive Betreuung von Kindern mit festgestelltem Eingliederungsbedarf, führt zu einer weiteren Platzreduzierung, da für jedes dieser Kinder ein Platz freigehalten werden soll, um ihrem besonderen Förderbedarf gerecht werden zu können. Hier fehlen gemessen an der Bedarfsquote (4,5%) im laufenden Kindergartenjahr bei den 3- bis 6-Jährigen 22 Plätze und in der u3-Altersgruppe insgesamt 24 Plätze. Diese bereitzustellen bedeutet ggf. eine Platzreduzierung in gleicher Höhe (= 46 Plätze), die zusätzlich geschaffen werden müssten. Zudem ist hier eine sukzessive Bedarfssteigerung zu erwarten. -5- 4. Bedarf nach 45-Stunden-Betreuung Auswirkungen auf die Anzahl der Plätze haben unter anderem Gruppenumwandlungen. Wird ein hoher Bedarf an 45-Stunden-Betreuung bei Ü3-Kindern geltend gemacht, kann dies zu Platzreduzierungen führen, da dann nur 20 Kinder in einer Gruppe sein dürfen. 5. Neubaugebiete Ein wichtiger Umstand bezüglich der Versorgungslage, ist der Anteil von Kindern, die durch die in den nächsten Jahren neu entstehenden Baugebiete bzw. Wohneinheiten zur Gesamtkinderzahl hinzukommen. Diese Kinder werden bei den Gesamtberechnungen der Betreuungsbedarfsplanungen mit berücksichtigt. Hier müssen bei steigenden Einwohnerbzw. Kinderzahlen natürlich weitere Betreuungsplätze geschaffen werden. Welcher zusätzliche Bedarf an Kindergartenplätzen durch die Besiedlung von Neubaugebieten entsteht, ist schwer vorhersehbar. Ziehen viele ortsansässige Familien in ein Neubaugebiet um, kommt es in erster Linie zu einer Bedarfsverlagerung aber nicht unbedingt einer wesentlichen Bedarfserhöhung innerhalb des Stadtgebietes. Eine Bedarfssteigerung ist allerdings zu erwarten, wenn in nennenswertem Umfang Familien von außerhalb zuziehen bzw. sich Paare in der Familiengründungsphase dort ansiedeln. 6. Zukunftsplanungen: Sinnvolle Struktur der Betreuungsformen in einer Einrichtung Bei der Planung der Gruppenstrukturen neuer Einrichtungen muss ein Übergang von u3Kindern zu ü3-Kindern mit ca. gleichen Platzkapazitäten vorgesehen werden. Die Berücksichtigung besonderer Förderbedarfe (Inklusive Plätze, Betreuung von Flüchtlingen) ist erforderlich, sowohl bezüglich der Platzkapazitäten als auch räumlich und personell. Die Einrichtungen sollten ein zukunftsorientiertes, innovatives Raumprogramm vorhalten, das Flexibilität ermöglicht (Umwandlungen bei veränderter Bedarfslage, Berücksichtigung inklusiver Plätze, Einbeziehung von Tagespflege in einer Einrichtung, Therapiemöglichkeiten, Ausrichtung als Familienzentrum …). Vorgenannte Faktoren lassen prognostisch eine voraussichtlich weiter steigende Bedarfslage ab 2020, über die Kita-Ausbau-Planung 2018/19 hinaus, vermuten: - Steigende Geburtenrate/ Kinderzahlen (s. a. Prognose Bertelsmann-Stiftung „Steigende Schülerzahlen“) - Steigende U3-Bedarfs-/Versorgungsquote (tendenziell von 45% auf 50% => + ca. 65 Plätze) - Weiterer Ausbau inklusiver Plätze notwendig, bei gleichzeitigem Wegfall von Regelplätzen (=> + ca. 40 Plätze) -6- - Steigender Bedarf nach 45-Stunden-Betreuung und flexibleren Zeiten (Bsp.: bei 4 Gruppenumwandlungen mit jeweils 5 Platzreduzierungen => erfordert 1 neue Gruppe m. 20 Plätzen als Ausgleich) - Ausweitung noch nicht in der Planung berücksichtigter Neubaugebiete (bis 2023 rd. 200 zusätzliche WE => + ca. 70 Plätze [23 U3/47 Ü3) - Zukünftig notwendiger werdende flexible Planungsstrukturen erfordern ein variableres Raumprogramm, das Nutzungen unabhängig von der Platzanzahl in einer Einrichtung ermöglicht. Das Amt für Jugend und Familie wird zu Beginn des Jahres 2018 eine aktualisierte KitaBedarfsplanung vorlegen. Stand Ausbau-Planungen Ausbau-Planungen: Die einzelnen Maßnahmen befinden sich in folgendem Umsetzungsstand: 1. Kita Dirmerzheim, Erweiterung Laut Bauzeitenplan beginnen die Rohbauarbeiten am 15.01.2018 Die Fertigstellung ist für Dezember 2018 vorgesehen. 2. Kita Lechenich-Süd, Erweiterung 1 Gruppe / Containerbauweise Der Aufstellungsbeginn erfolgte in der 45. KW. Provisorisch werden derzeit bereits ein Teil der zusätzlichen Kinder in dem Bewegungsraum der Einrichtung betreut. Das Personal für diese Gruppe hatte das Amt für Jugend und Familie bereits eingeplant und die Mitarbeitenden sind vor Ort im Einsatz. 3. Kita Friesheim, Erweiterung und Umbau der Förderschule - Förderschule: Baubeginn: 41. KW 2017, Fertigstellung: 01. KW 2018 - Erweiterungsbau: Baubeginn: 06. KW 2018 Fertigstellung: 11. KW 2019 -7- Der Kindergarten hat momentan eine Größe von 5 Gruppen. Der Umzug dieser 5 Gruppen wird im Erdgeschoss der Förderschule geplant und vorbereitet. Das Erdgeschoss bietet jedoch Platz für noch weitere zwei Gruppen. Am 08.11.17 wurde das Amt für Jugend und Familie vom Eigenbetrieb Immobilien darüber informiert, dass ggf. eine Erweiterung der Einrichtung auf 7 Gruppen bereits jetzt in der Förderschule möglich ist. Das zusätzliche Personal für eine u3 und eine ü3 Gruppe, dass erst für 2019 vorgesehen war, müsste dann bereits zusätzlich noch in 2018 eingeplant werden. Die Verwaltung wird für die laufenden Haushaltsplanberatungen noch eine Vorlage erstellen bezüglich der zusätzlichen Bau- und Personalkosten. 4. Neue Kindertageseinrichtung/Investorenwettbewerb Beschlossen sind 4 neue Kitas mit 14 Gruppen und 201 Plätze: 86 u3/ 115 ü3, davon 14 inkl. Plätze an den Standorten 2 x Liblar, Lechenich, Kierdorf. Das Trägerauswahlverfahren ist abgeschlossen und in der Ratssitzung am 10.07.17 erfolgte dazu die Vergabeentscheidung. Die öffentliche Ausschreibung zum Investorenwettbewerb wurde am 19.10.17, u.a. im Vergabeportal „Vergabe.NRW“, veröffentlicht. Die Abgabe der Angebote ist auf den 16.01.2018 bis 10.00 Uhr terminiert. Der Vergabebeschluss des Rates erfolgt spätestens in der Märzsitzung. Die nötigen Verträge (Grundstücksverkauf, Vergabevertrag/-auftrag) erfolgt nach Beschluss so bald wie möglich. Die Einrichtungen sollen spätestens zu Beginn des Kindergartenjahres 2019/20, am 01.08.2019, in Betrieb gehen. Die Lebenshilfe möchte am Standort in Kierdorf gerne noch, neben den drei geplanten Gruppen eine zusätzliche heilpädagogische Gruppe sowie ein Wohnangebot für geistig Behinderte realisieren. Der Caritasverband kann sich vorstellen, am Standort Lechenich, in Verbindung mit der fünfgruppigen Einrichtung, ein Betreuungsangebot für Senioren zu realisieren. 5. Notgruppe in Liblar Der EB Immobilienwirtschaft sucht seit längerem nach Standorten für eine Übergangsgruppe in Liblar. U.a. geprüft wurden die Standorte: - Apotheke „Ecke Im Spürkergarten/Am Ziegelacker“ Holzhandel / Schreinerei Preiter, Brühler Str. Ehem. Kloster, Carl-Schurz-Straße Ehem. Videothek „Ecke Carl-Schurz-Str./Ludwigstr.“ Schulzentrum Liblar Cafe Baur, Carl-Schurz-Str. -8- - Kirche St. Alban Objekt Niederhaus Halle Dunschen, Klosengartenstr Grundstück Frauenthaler Straße Kindergarten Köttingen – Container Die Eignung weitere Bestandimmobilien befindet sich derzeit in der Prüfung. Das Amt für Jugend und Familie hat die Personalkosten für eine Notgruppe bereits im Stellenplan eingeplant. Da sich vermutlich keine Flächen oder ein Objekte in Liblar realisieren lassen, wird derzeit eine Erweiterung des städtischen Familienzentrums in Köttingen, um eine zusätzliche Gruppe geprüft. Alternativ wäre auch eine Erweiterung am Standort des Waldkindergartens möglich. Der Trägerwechsel erfolgt zum 01.12.17, vereinbart ist, dass der neuen Träger die Einrichtung stabilisiert und sukzessive wieder neue Aufnahmen erfolgen. Zu Beginn des neuen Jahres wird mit dem Träger konkreter besprochen, ob auch eine Erweiterung möglich ist. Mit den Trägervertretern der Waldorf-Kindertageseinrichtung finden aktuell Gespräche über eine Erweiterung der Einrichtung um eine Gruppe statt. Die baurechtliche Vorplanung war positiv. Derzeit werden die Kosten und Fördermöglichkeiten ermittelt. (Erner) -9-