Antrag (Anträge zum Budget des Amtes Straßen der SPD-Fraktion)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 601/2017 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 15.11.2017 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 05.12.2017 Bemerkungen beschließend Anträge zum Budget des Amtes Straßen der SPD-Fraktion Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2018 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: 8.911.778 € Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Bezüglich der ersten drei Punkte kann die Verwaltung keine Stellungnahme abgeben. Hierüber sind ausschließlich politische Entscheidungen zu treffen. Die Erweiterung des Kehlerwegs soll entsprechend Städtebaulichem Vertrag durch die „RaiBa“ finanziert werden. Der Stadt obliegt die Ausführung dieser Maßnahme. Entsprechende Mittelanforderungen wurden für 2018 in den Haushalt eingestellt Sobald der zugehörige B – Plan 164 rechtskräftig ist, wird die Verwaltung die Erweiterung des Kehlerwegs in Angriff nehmen und die hierfür erforderlichen Mittel zu gegebener Zeit gemäß den einschlägigen vertraglichen Regelungen bei der „RaiBa“ anfordern.. In der Anlage 1 habe ich eine Projektliste 2018 (einschl. Benennung der Produkte) für den Bereich Straßen beigefügt. In der Anlage 2 habe ich eine Liste der Maßnahmen aus dem WP 2017 (einschl. Benennung der Produkte) beigefügt, die erst im Haushaltsjahr 2018 (oder ggf. noch später) umgesetzt werden sollen. In Vertretung (Hallstein) -2-