Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2018; Zusätzliche Einbringung investiver Mittel für das Produkt "Unterhaltung von Straßen" (120541020) sowie für das Produkt "Städtische Friedhöfe" (1300553010))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 620/2017 Az.: - 65.0 - Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 22.11.2017 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 05.12.2017 Bemerkungen beschließend Haushaltsplanberatungen 2018; Zusätzliche Einbringung investiver Mittel für das Produkt "Unterhaltung von Straßen" (120541020) sowie für das Produkt "Städtische Friedhöfe" (1300553010) Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: TEUR 110 Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2018 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Für die o.g. Produkte bittet der Eigenbetrieb Straßen wie folgt um Aufnahme zusätzlicher Mittel in den Haushalt 2018: 1.) Produkt 120541020 Unterhaltung von Straßen: TEUR 90 Die Mittel sind für die Anlegung eines Gehweges inklusive zwei Fahrbahnteiler zur Schaffung einer sicheren Querungshilfe auf der Luxemburger Straße im Ortsteil Erp vorgesehen. 2.) Produkt 1300553010 Städtische Friedhöfe: TEUR 20 Die Mittel sind für die Errichtung zusätzlicher Grabstelen und für das Setzen zusätzlicher Gedenksteine zur Anbringung von Namenstafeln vorgesehen. Begründung: Bei beiden vor bezeichneten, vom Eigenbetrieb Straßen vorgeschlagenen Maßnahmen handelt es sich um investive Maßnahmen, die sinnvollerweise bzw. notwendigerweise zusätzlich zu den in der Vorlage V 499/2017 bereits vorgesehenen Maßnahmen in 2018 umgesetzt werden sollten. Die Maßnahme im Produkt „Unterhaltung von Straßen“ wird aus Verkehrssicherungsaspekten vorgeschlagen. Die Maßnahme im Produkt „Städtische Friedhöfe“ wird für die geordnete Sicherstellung des künftigen Bestattungsbetriebes für erforderlich gehalten. Auf bestehenden Gemeinschaftsgrabfeldern (Stelengrabfelder auf den Friedhöfen Kierdorf, Lechenich, Friesheim, Bliesheim, Gymnich und Erp sowie auf dem mit Gedenksteinen ausgestatteten Platanenhain auf dem Friedhof Liblar) reichen die Platzkapazitäten zur Anbringung von Namenstafeln der Verstorbenen in naher Zukunft nicht mehr aus. Für die Anzahl der auf den betroffenen Friedhöfen in diesen Bestattungsbereichen vorgesehenen Urnengräber ist zeitnah zu wenig Kapazität zur Anbringung entsprechender Gedenktafeln vorhanden. Entsprechend wird die Schaffung zusätzlicher Gedenk- und Anbringungskapazitäten dringlich für erforderlich gehalten, um der vorhandenen Nachfrage adäquat und stilvoll nachkommen zu können. U.a. ist der zusätzliche Bedarf auch auf familiäre Beilegungen in Urnenwahlgräbern zurück zu führen. Dieses Anpassungs- und Korrekturerfordernis besteht kurzfristig und ist unabhängig von der Fortschreibung des Friedhofskonzeptes und der Einrichtung neuer Grabfelder zu sehen. In Vertretung (Hallstein) -2-