Sitzungsvorlage (Anlage 3 zu SV 499-2015)

AXTAG u Ergänzung zur Anlage der Vorlage 2015-0469 öffentliche Sitzung gez. Zündorf Dezernent / Datum Amt fiir Stadtentwicklung gez. i.V. Zündorf / 25.11.2015 Bürgermeister / Datum Erläuterung: Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen verfolgt mit dem Ziel6.1-l eine ,,Flächensparenden und bedarfsgerechten Siedlungsentwicklung". Die Stadt Düren hat zu dem Ziel eine Stellungnahme verfasst. Im nachfolgenden wird nochmal explizit die Notwendigkeit betont, bei der Bedarfsermittlung die kommunalen Bedarfe zusätzlich um eine interkommunale bzw. regionale Perspektive zu er gänzen. Folgende Ergänzung wird in der Stellungnahme vom 16.1 1.2015 ergänzt. ,,An mehreren Stellen im Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen wird die Bedeutung der interkommunalen Zusammenarbeit und regionalen Abstimmung, insbesondere im Zusammenhang mit der Ausweisung von neuen Bereichen für Industrie- und Gewerbeansiedlungen (GIB), hervorgehoben (siehe z.B. Ziel 6.3-1, Grundsatz 6.3-1). Die Stadt Düren begrü/3t den Ansatz einer interkommunalen und regionalen Zusammenarbeit, da zum einen bereits eine enge Zusammenaybeit in der Region praktiziert wird und zum anderen, aus Sicht der Stadt Dtiren, das Thema der bedarfsgerechten Siedlungsentwicülung grundscitzlich auch im regionalen Kontext betrachtet werden muss. Gerade in Bezug auf die bedarfsgerechte Ausweisung von Bereichen für Gewerbe- und Industrieansiedlungen (GIB) wird im Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen lediglich von kommunalen Bedarfen ausgegangen. Konsequenterweise sind ergcinzend zu den endogenen kommunalen B e darfe n auch r e gio nal e B e s o nderhe i ten z u b erüc ks i c ht i ge n : Die Stadt Düren ist Teil der Braunkohleabbauregion ,,Rheinisches Revier". Der Tagebau Inden II erstreckt sich auch auf Dürener Stadtgebiet. Die gesamte Region wird in den ncichsten Jahren einen intensiven Strukturwandel erfahren und einen nicht unerheblichen Anteil an Arbeitspkitzen kompensieren müssen. Diesem Strukturwandel kann die Region nur gemeinsam begegnen und durch die Schalfung ausreichender Arbeitsplcitze die Chance nutzen, die wirtschaftliche Struktur in der Region neu und zukunftsfohig auszurichten. Diese Neuausrichtung zieht Fkichenbedarfe nach sich, die bei der im Landesenfwicklungsplan Nordrhein-Westfolen zugruhde gelegten Methode zur Bedarfsermittlung (kommunale Trendfortschreibung) nicht berücksichtigt werden. Zur Grundlagenermittlung fur die ,,sonderaufgabe Strukturwandel" wurde durch das Büro für Regionale Strukturentwicklung und Wirtschaftsforderung (Prof. Gramm) eine Potenzialstudie fiir die Braunkohleabbaugebiet ,,Rheinisches Revier" erarbeitet. Als Ergebnis der Studie kannfestgehalten werden, dass fiir die ,,Sonderaufgabe Strukturwandel" ein Flcichenbedarf besteht, der über die alleinigen kommunalen Bedarfe hinaus geht. Gesamtvolumen entspricht gem. der Potenzialanalyse des Büros filr Regionale Strukturentwicklung und Wirtschaftsforderung rd. 500 ha. Davon sind rd. 165 ha auf das Abbaugebiet Inden I und II zuzuyechnen. Dieser regionale ,,Sonderbedarf" ist entsprechend auf die betroffenen Kommunen zu verteilen. Die Stadt Düren arbeitet in diesem Zusammenhang derzeit eng mit den regionalen Partnern zusammen. Das Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen sollte diesen regionalen Besonderheiten Rechnung tragen. Die methodische Ermittlung der Flcichenbedarfe sollte dahingehend flexibilisiert werden, dass bei Vorliegen von belastbar ermittelten ,,Sonderbedarfen" diese auch berücksichtigt werden. Die entsprechenden regionalen Untersuchungen werden im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplanesfür den Regierungsbezirk Köln eingebracht." Der Der kursiv gedruckte Text wird unter in der Stellungnahme zum Ziel6.1-l zum Landesentwicklungsplan vom 16.11.2015 ergänzt.