Sitzungsvorlage (Mauer Schwanenteich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 18.02.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 79/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 03.03.2016 TOP Ergebnisse Mauer Schwanenteich Anlg.: / 66 60 III SD.Net Beschlussentwurf: Die Begrenzungsmauer entlang der südöstlichen Seite des Schwanenteiches wird abgerissen. Die Begrenzung zum Schwanenteich erfolgt über eine anzulegende Böschung. Begründung: Aufgrund des Schadensbildes der Begrenzungsmauer besteht im Teilbereich akuter Handlungsbedarf, da das Fundament nicht mehr standsicher ist und größere Steinelemente aus der Mauer herausgebrochen sind. Ebenfalls zeigen sich in Teilbereichen Längs-, sowie Querrisse. Dies ist der nicht mehr gegebenen Tragfähigkeit geschuldet. Als dauerhafte Sanierung ist vorgesehen, die Mauer in ihrer Gesamtheit, bis auf das Wegeniveau, abzutragen und, ähnlich wie an den angrenzenden Seiten, mit einem Abschlußstein zu versehen. Da die bestehende Entwässerungsrinne ebenfalls abgängig ist, wird ein Meterstreifen des derzeitigen Gehweges aufgenommen, um Vorkehrungen für die ordnungsgemä0e Ableitung des Regenwassers zu schaffen. Der Übergang vom Gehweg zum Gewässer wird mittels Wasserbausteinen abgeböscht. Weitere Informationen können mündlich in der Sitzung gegeben werden. Mittel für die Maßnahme in Höhe von 65 T € sind im Haushalt angemeldet. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: X Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 79/2016 X nein nein Seite 2