Sitzungsvorlage (Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2015)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Jülich, 18.02.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 80/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 10.03.2016 Stadtrat 17.03.2016 TOP Ergebnisse Einstimmig, Enthaltungen: 0 Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2015 Anlg.: -1II-Bet SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich nimmt den Beteiligungsbericht für das Jahr 2015 zur Kenntnis. Begründung: Gemäß § 117 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Jüich einen Beteiligungsbericht aufzustellen, welcher die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung verselbstständigter Aufgabenbereiche der Kommune darstellt. Nach § 117 Abs. 2 GO NW ist der Beteiligungsbericht dem Rat und den Einwohnern zur Kenntnis zu bringen. Im Anschluss an die Kenntnisnahme des Rates wird auf die Möglichkeit der Einsichtnahme durch Veröffentlichung im Stadtmagazin hingewiesen. In der Anlage ist der auf den 31.12.2015 fortgeschriebene Beteiligungsbericht beigefügt. Bei der Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse wurden die jeweils letzten verfügbaren geprüften Jahresabschlüsse (in der Regel die Jahresabschlüsse 2014) verwendet. Erläuternde Anmerkung des städtischen Beteiligungsmanagements sind im Beteiligungsbericht als solche gekennzeichnet und in kursiver Schrift gedruckt. Sollten sich zum beigefügten Bericht Fragen oder Anregungen für Folgeberichte ergeben, können diese gerne gegenüber dem städtischen Beteiligungsmanagement geäußert werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 80/2016 X nein nein Seite 2