Sitzungsvorlage (Antrag 03/2016 (B90/Die Grünen) - Teilnahme Stadtradeln 2016)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Er/Wo Jülich, 15.03.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 90/2016 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 17.03.2016 TOP Ergebnisse Antrag 03/2016 (B90/Die Grünen) - Teilnahme Stadtradeln 2016 Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der o.g. Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 10.03.2016 eingebracht. Für die abschließende Entscheidung im Stadtrat sollten weitere Informationen seitens der Verwaltung kurz zusammengestellt werden. STADTRADELN ist eine Kampagne des Klima-Bündnis zum Klimaschutz sowie zur Radverkehrsförderung. Die Kampagne kann deutschlandweit von allen Kommunen an 21 zusammenhängenden Tagen (frei wählbar im Zeitraum 01.05 bis 30.09) durchgeführt bzw. eingesetzt werden. Mit der Kampagne steht den Kommunen eine seit 2008 eingesetzte Maßnahme zur Verfügung, um mit verhältnismäßig geringem Aufwand und Mitteln im Bereich Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit für nachhaltige Mobilität aktiv(er) zu werden. Im vergangenen Jahr haben deutschlandweit 341 Kommunen am STADTRADELN teilgenommen. Dabei sind in den Kommunen Gesamtleistungen in einer breiten Spannweite von weniger als Tausend gefahren Kilometern in kleineren Gemeinden bis zu einer Million Kilometern in Großstädten erzielt worden. Ziele der Kampagne sind, BürgerInnen zur Benutzung des Fahrrads im Alltag zu sensibilisieren und den Radverkehr in der Stadt Jülich voranzubringen. Beim STADTRADELN sollen sich Teams bilden (z. B. Schulklassen, Vereine, Organisationen, Unternehmen, BürgerInnen) und während des 21tägigen Aktionszeitraums möglichst viele Kilometer beruflich sowie privat mit dem Fahrrad zurücklegen. KommunalpolitikerInnen als lokale Entscheider sind dabei besonders aufgerufen aktiv am STADTRADELN teilzunehmen. Jede(r) TeilnehmerIn bucht seine/ihre zurückgelegten Kilometer in der Regel selbstständig in einer internetbasierten Datenbank. In der Datenbank können Teams miteinander verglichen werden. Leistungen einzelner TeilnehmerInnen werden nicht öffentlich dargestellt. In der Kommune muss eine Kontakt- bzw. Koordinierungsstelle benannt werden (Team je Phase 34 Personen). Diese ist verantwortlich für die lokale Vorbereitung und Durchführung des STADTRADELNS und dient als AnsprechpartnerIn u. a. für das Klima-Bündnis, die RadlerInnen sowie die Presse. Dabei fallen u. a. folgende Aufgaben an: - Aufruf an Ratsmitgliedern, Vereine, Unternehmen, Institutionen, Schulen etc. am STADTRADFELN teilzunehmen und berufliche wie private Radstrecken zu notieren - Ansprechpartner für STADTRADELN, ggf. E-Mail Empfänger für alle Fragen aus der Bevölkerung sowie der teilnehmenden Institutionen - Akquise von Sponsoren, die ggf. eigene Preise zur zusätzlichen Motivation der RadlerInnen zur Verfügung stellen - Organisation und Durchführung einer lokalen Auftaktveranstaltung - Pflege der zur Verfügung gestellten STADTRADELN Webseite. Die meisten Informationen wie Team- und Ergebnisübersichten werden automatisch dargestellt. - Aushändigung von vorgefertigten Materialien, wie z. B. Info-Flyer, Werbeposter, Kilometer-Erfassungsbögen etc. - Kontakt zur Presse und Verfassen von Pressemitteilungen - Motivation der TeilnehmerInnen während des STADTRADEL-Zeitraums - Koordinationsstelle für Materialien und Eingabe von Kilometern (von Personen und Gruppen, die nicht selbst online erfassen) - Ggf. Installation und Aktualisierung eines STADTRADEL-Meters - Ggf. Organisation und Durchführung einer Abschlussveranstaltung auf der die Sieger(Teams) prämiert werden Als Mitgliedsgemeinde des Klima-Bündnis fallen reduzierte Teilnahmegebühren in Höhe von 600 Euro an, die frühzeitig im Haushalt für die Anmeldung bereitgestellt werden müssten. Für Materialien (Flyer/Poster) sowie ggf. für Preise könnten Sponsoren eingeworben werden. Es käme z. B. der Zeitraum vor den Sommerferien (Anfang Juni bis Anfang Juli) zur Durchführung des STADTRADELNS infrage. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): Sitzungsvorlage 90/2016 1. Ergänzung Seite 2 entfällt 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 90/2016 1. Ergänzung x nein nein Seite 3