Sitzungsvorlage (Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Kn. Jülich, 15.03.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 109/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 17.03.2016 TOP Ergebnisse Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 Anlg.: 20/22 SD.Net Beschlussentwurf: „Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird zur Vorbereitung der Entscheidung des Rates an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.“ Begründung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird dem Rat in der Sitzung am 17.03.2016 gemäß § 80 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW zugeleitet. Die Unterlagen werden nach Fertigstellung in das Sitzungsverfahren eingestellt. Eine Ausfertigung der eigentlichen Haushaltssatzung ist bereits vorab beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 109/2016 Seite 2