Antrag (Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 293/2017 Az.: Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 31.05.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Klinkhammer Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Grüne leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Rat Termin 04.07.2017 beschließend Betriebsausschuss Stadtwerke 27.09.2017 beschließend Betriebsausschuss Stadtwerke 23.11.2017 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Es wird auf die Ausführungen zur Vorlage V41/2017 verwiesen. Der Bauhof der Stadt Erftstadt (Städtische Dienste) war bis 2013 ein Betriebszweig der Stadtwerke Erftstadt. In einem von PWC erstellten Gutachten wurde die Struktur dieses Betriebszweiges unter-sucht und es wurden darin Synergien zum Eigenbetrieb Straßen aufgeführt, an denen sich auch nach Rückführung dieses Eigenbetriebes in den Kernhaushalt nichts ändern dürfte. Ferner wurde der Bauhof an seinem jetzigen Standort weiterentwickelt und es wurden zusätzliche Anlagen (1.6. Salzsilo) sowie Gebäude ( z.B. Halle) errichtet. In Vertretung (Hallstein) -2-