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Beschlussvorlage (Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Maarweg" - Sachstandsbericht)

Daten

Kommune
Erftstadt
Größe
96 kB
Datum
14.11.2017
Erstellt
09.11.17, 15:03
Aktualisiert
09.11.17, 15:03
Beschlussvorlage (Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Maarweg" - Sachstandsbericht) Beschlussvorlage (Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Maarweg" - Sachstandsbericht)

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Inhalt der Datei

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 496/2017 Az.: -61- Amt: - 61 BeschlAusf.: - -61.1- Datum: 13.10.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 14.11.2017 Bemerkungen zur Kenntnis Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Maarweg" - Sachstandsbericht Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Maarweg“ wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Wie in meiner Vorlage V431/2017 mitgeteilt, ist der barrierefreie Ausbau der Haltestelle mit dem Landesbetrieb Straßen NRW als Straßenbaulastträger abzustimmen. Damit Baurecht bestätigt werden kann, ist hierzu eine Verwaltungsvereinbarung von beiden Seiten zu unterzeichnen. Die Unterschriften sind zwischenzeitlich geleistet, so dass nun alle erforderlichen Unterlagen dem Nahverkehr Rheinland (NVR) vorliegen. Am 06. November wurde meinem Fachamt durch den NVR mitgeteilt, dass einer Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns zugestimmt wurde. Somit können die weiteren Schritte zum Umsetzungsprozess des barrierefreien Ausbaus durchgeführt werden. Das beauftragte Ingenieurbüro hat nunmehr den Auftrag das Vergabeverfahren vorzubereiten, so dass eine Vergabevorlage dem Rat der Stadt Erftstadt am 12. Dezember zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Nach Bestätigung durch den Rat wäre Baubeginn im Januar 2018. Die Bauzeit beträgt ca. fünf Wochen. In Vertretung (Hallstein) -2-