Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
96 kB
Datum
14.11.2017
Erstellt
09.11.17, 15:03
Aktualisiert
09.11.17, 15:03
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT ERFTSTADT
öffentlich
Der Bürgermeister
V 496/2017
Az.: -61-
Amt: - 61 BeschlAusf.: - -61.1- Datum: 13.10.2017
Kämmerer
Dezernat 4
Dezernat 6
gez. Erner, Bürgermeister
BM
gez. Seyfried
Amtsleiter
RPA
Beratungsfolge
Ausschuss für öffentliche Ordnung
und Verkehr
Betrifft:
Termin
14.11.2017
Bemerkungen
zur Kenntnis
Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Maarweg" - Sachstandsbericht
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten in €:
Erträge in €:
Kostenträger:
Sachkonto:
Folgekosten in €:
Mittel stehen zur Verfügung:
Jahr der Mittelbereitstellung:
Ja
Nein
Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke)
Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt:
Folgekosten Kernhaushalt:
Ja
Nein
Unterschrift des Budgetverantwortlichen
Erftstadt, den
Beschlussentwurf:
Der Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Maarweg“ wird zur Kenntnis
genommen.
Begründung:
Wie in meiner Vorlage V431/2017 mitgeteilt, ist der barrierefreie Ausbau der Haltestelle mit dem
Landesbetrieb Straßen NRW als Straßenbaulastträger abzustimmen. Damit Baurecht bestätigt
werden kann, ist hierzu eine Verwaltungsvereinbarung von beiden Seiten zu unterzeichnen. Die
Unterschriften sind zwischenzeitlich geleistet, so dass nun alle erforderlichen Unterlagen dem
Nahverkehr Rheinland (NVR) vorliegen.
Am 06. November wurde meinem Fachamt durch den NVR mitgeteilt, dass einer Ausnahme vom
Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns zugestimmt wurde. Somit können die weiteren Schritte
zum Umsetzungsprozess des barrierefreien Ausbaus durchgeführt werden.
Das beauftragte Ingenieurbüro hat nunmehr den Auftrag das Vergabeverfahren vorzubereiten, so
dass eine Vergabevorlage dem Rat der Stadt Erftstadt am 12. Dezember zur Beschlussfassung
vorgelegt wird.
Nach Bestätigung durch den Rat wäre Baubeginn im Januar 2018. Die Bauzeit beträgt ca. fünf
Wochen.
In Vertretung
(Hallstein)
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