Beschlussvorlage (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 378/2017 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - -82.1- Datum: 10.08.2017 Kämmerer gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin Bemerkungen 05.09.2017 beschließend Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr 14.11.2017 beschließend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 05.12.2017 beschließend Betrifft: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft vorgesehenen Sanierungs- und Baumaßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften werden zur Kenntnis genommen. Der Rat der Stadt wird gebeten, die Umsetzung der Maßnahmen zu beschließen. Begründung: Die Mittel für Bauerhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft veranschlagt. Aufgrund fortlaufender Ortsbesichtigungen sowie nach Abfrage bei den Nutzern der städtischen Gebäude wird für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes eine Übersicht über den Sanierungsbedarf städtischer Gebäude erstellt. Ein Auszug aus dieser Übersicht, einschließlich Erläuterungen, in der Maßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften erfasst sind, ist beigefügt. Mit der Vorlage 401/2017 habe ich einen Zwischenbericht über den Zustand einiger Feuerwehrgerätehäuser vorgelegt. In den Entwurf des Wirtschaftsplanes habe ich einen Betrag in Höhe von 200.000,- € für die Sanierung von Gerätehäusern eingestellt. Nach Vorlage aller Berichte über den Zustand der Gerätehäuser und nach der Entscheidung im Rahmen der Beratungen über den Brandschutzbedarfsplan, welche Gerätehäuser dauerhaft erhalten werden sollen, werde ich einen Vorschlag über die Verwendung der Mittel erstellen. In der Feuerwache Liblar muss im Bereich der Tankstelle der Bodenbelag erneuert werden, da die derzeitige Pflasterung nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen genügt. Mit der Nachrüstung von Absauganlagen in insgesamt drei Objekten verfügen dann alle Gerätehäuser in Erftstadt über entsprechende Einrichtungen. Die Feuerwehr in Dirmerzheim verfügt über ein Mannschaftstransportfahrzeug. Dafür muss eine geeignete Unterstellmöglichkeit geschaffen werden. Im Entwurf des Wirtschaftsplanes habe ich vorgesehen, alle Maßnahmen die unter “Bauprogramm 2018" aufgelistet sind, im Jahr 2018 auch zu realisieren. Der Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr wird gebeten, zu den vorgeschlagenen Maßnahmen eine Empfehlung abzugeben. Die Beschlussfassung erfolgt nach weiterer Vorberatung im Betriebsausschuss Immobilien durch den Rat der Stadt. In Vertretung (Hallstein) -2-