Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
98 kB
Datum
17.10.2017
Erstellt
28.08.17, 18:41
Aktualisiert
13.10.17, 11:13
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT ERFTSTADT
öffentlich
Der Bürgermeister
V 613/2016 2. Ergänzung
Az.:
Amt: - 370 BeschlAusf.: - 370 Datum: 15.08.2017
Kämmerer
Dezernat 4
Dezernat 6
gez. Erner, Bürgermeister
BM
gez. Kern
Amtsleiter
RPA
Beratungsfolge
Ausschuss für öffentliche Ordnung
und Verkehr
Termin
Bemerkungen
05.09.2017
vorberatend
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
10.10.2017
vorberatend
Rat
17.10.2017
beschließend
Betrifft:
Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz
für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten in €:
Erträge in €:
Kostenträger:
Sachkonto:
Folgekosten in €:
Mittel stehen zur Verfügung:
Jahr der Mittelbereitstellung:
Ja
Nein
Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke)
Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt:
Folgekosten Kernhaushalt:
Ja
Nein
Unterschrift des Budgetverantwortlichen
Erftstadt, den
Beschlussentwurf:
Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt mit sofortiger
Wirkung.
Begründung:
Nach durchgeführtem Führungswechsel in der Leitung der Feuerwehr Erftstadt zum 11. Juli 2017
wurde gemäß des Beschlusses aus der Sitzung des Ausschuss für öffentliche Ordnung und
Verkehr vom 26. April 2017 die oben genannte Satzung mit den Führungskräften der Feuerwehr
Erftstadt beraten und angepasst.
Die Führungskräfte der Feuerwehr Erftstadt unterstützen den nun eingebrachten Satzungsentwurf
der Leitung der Feuerwehr Erftstadt. Ein entsprechender, seitens des Ausschusses geforderter
Nachweis der Unterstützung liegt als Unterschriftenliste bei.
Die einzelnen Beträge begründen sich überwiegend in Anlehnung an § 12 Abs. 7 BHKG und der
hier genannten EntschVO, sowie einem Beratungs- und Abstimmungsprozesses innerhalb der
Feuerwehr Erftstadt.
(Erner)
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