Beschlussvorlage (Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 466/2017 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 10 Datum: 02.10.2017 Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Dezernat 6 Termin 17.10.2017 gez. Erner, Bürgermeister BM Bemerkungen beschließend Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: In der 10. Legislaturperiode des Rates der Stadt Erftstadt werden folgende Ausschüsse neugebildet: 1. Pflichtausschüsse Haupt- Finanz- und Personalausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Wahlausschuss Wahlprüfungsausschuss Betriebsausschuss Straßen Betriebsausschuss Stadtwerke Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 2. Freiwillige Ausschüsse Schulausschuss Sportausschuss Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Kultur und Partnerschaften Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Begründung: Die Beschlussempfehlung basiert auf der Ausschussbildung der bisherigen Ratsperiode. Der Jugendhilfeausschuss wurde nicht aufgelöst und bleibt bis zum Ende der laufenden Wahlperiode unverändert bestehen. (Erner) -2-