Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Betriebsausschusses Straßen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 499/2017 Az.: 20 Amt: - 20 BeschlAusf.: - 20 Datum: 16.10.2017 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Cöln Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 07.11.2017 vorberatend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 05.12.2017 beschließend Betrifft: Bemerkungen Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Betriebsausschusses Straßen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die vorliegenden Produkte werden dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zur Beratung zugeleitet. Begründung: Änderungen an der Haushaltssatzung gegenüber dem Entwurf sind nur unter strengsten Voraussetzungen möglich. Ein eventueller Mehraufwand müsste durch einen Minderaufwand an anderer Stelle kompensiert werden. Denn nur so wird das aufgestellte Haushaltssicherungskonzept einzuhalten sein. Den Stadtverordneten wurde der Haushaltsplanentwurf 2018 in der Ratssitzung am 17.10.2017 ausgehändigt. Erläuterungen zum zusätzlichen Personalbedarf: Allgemeiner Hinweis für alle Produkte: Die zum 01.01.2017 wirksam gewordenen verbindlichen neuen Eingruppierungsregelungen für den Bereich TVÖD-VKA sind im Stellenplanentwurf vollständig im Rahmen der Überleitung der Entgeltgruppen eingearbeitet. Amt für Straßen, Grünflächen und Friedhöfe (bis 31.12.2017 Eigenbetrieb Straßen) Die Stellen des Eigenbetriebes Straßen sind in den Stellenplan 2018 eingearbeitet und die Personalkosten den Produkten entsprechend der Mitteilung des Eigenbetriebes Straßen zugeordnet. Aufgrund von wesentlichen Veränderungen im Bereich der zukünftigen Abteilungsleitung Straßenunterhaltung wird die Stelle der Abteilungsleitung von EG 11 nach EG 12 angehoben. In Vertretung (Knips) -2-