Beschlussvorlage (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 383/2017 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - -82.1- Datum: 10.08.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Soziales und Gesundheit Betrifft: Termin Bemerkungen 05.10.2017 beschließend 21.11.2017 beschließend Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft vorgesehenen Sanierungs- und Baumaßnahmen an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften werden zur Kenntnis genommen. Der Rat der Stadt wird gebeten, die Umsetzung der Maßnahmen zu beschließen. Begründung: Die Mittel für Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an städtischen Gebäuden werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft veranschlagt. Aufgrund fortlaufender Ortsbesichtigungen sowie nach Abfrage bei den Nutzern der städtischen Gebäude wird für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes eine Übersicht über den Sanierungsbedarf städtischer Gebäude erstellt. Ein Auszug aus dieser Übersicht, einschließlich Erläuterungen, in der Maßnahmen an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften erfasst sind, ist beigefügt. Entsprechend der Beschlussfassung des Rates der Stadt Erftstadt zur Vorlage V 310/2017 sind im Bereich der Übergangsheime keine Neubaumaßnahmen geplant. Zur Realisierung des Baus von Wohnungen in Lechenich, Liblar und Friesheim wurden die 2018 erforderlichen Mittel eingestellt. Im Entwurf des Wirtschaftsplanes habe ich vorgesehen, alle Maßnahmen die unter “Bauprogramm 2018" aufgelistet sind, im Jahr 2018 auch zu realisieren. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit wird gebeten, zu den vorgeschlagenen Maßnahmen eine Empfehlung abzugeben. Die Beschlussfassung erfolgt nach weiterer Vorberatung im Betriebsausschuss Immobilien durch den Rat der Stadt. In Vertretung (Hallstein) -2-