Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
177 kB
Datum
10.07.2017
Erstellt
11.04.17, 15:02
Aktualisiert
11.04.17, 15:02
Stichworte
Inhalt der Datei
• •
Frefe WÄHLER
Erftstaart
4
6
32 40 ,Itadtratsfraktion
STADT ERFTSTADT
- Der Bürgermeister
Freie Wähfer • Fraktionsbüro • Josef-Zimmermann-5K 10 • 50374 Erftstadt
—
0174i
Per E-Mail
Stadt Erftstadt
Der Bürgermeister
PiJ
016
50
51
1 3. IA Z. 2017
61
62
63
0 14 t10513701 82 81 65
Erftstadt, 15.03.2017
Anfrage zum papierlosen Sitzungsdienst
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
seit dem Jahr 2011 besteht für die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger die
Möglichkeit freiwillig auf Unterlagen in Papierform zu verzichten und am papierlosem
Sitzungsdienst teilzunehmen.
Diese Möglichkeit haben seitdem immer mehr Personen genutzt, so dass die papierlose Nutzung der Unterlagen inzwischen eher zur Regel als zur Ausnahme geworden
ist.
Die papierlose Nutzung der Unterlagen birgt viele Vorteile, aber gerade in jüngster
Zeit leider auch viele gravierende Nachteile, wie der Abbruch der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 14.03.2017 zeigte.
Dieser Ausschuss, zu dem sehr viele Bürgerinnen und Bürger gekommen waren und
welcher über weitreichende Maßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt zu entscheiden hatte, musste abgebrochen werden, da es wiederholt zu schwerwiegenden
Problemen mit dem papierlosem Sitzungsdienst gekommen war.
So stürzten insbesondere die von der Stadt beschafften iPads wiederholt ab.
Auch war wiedermal eine Vorlage (hier: Auftragsvergabe für öffentliches WLAN) bei
den Nutzern von Unterlagen in Papierform seit längerem vorhanden, bei den Nutzern
des papierlosen Sitzungsdienstes lag diese Vorlage aber noch nicht vor und wurde
erst am Tag nach der Sitzung in das System eingespielt.
Zu diesen Problemen war es schon in der Vergangenheit gekommen, was dazu
führte, dass Vorlagen nicht beraten oder sogar Ausschüsse vertagt werden mussten.
Im Jahr 2011 präsentierte uns die Verwaltung einen papierlosen Sitzungsdienst der
Firma Sternberg, welcher bis auf einige „Kinderkrankheiten" relativ stabil lief.
Diese „Kinderkrankheiten" sollten, so die damalige Aussage der Verwaltung, alsbald
behoben werden.
Jetzt, sechs Jahre später, sind nicht nur die alten Probleme weiterhin vorhanden,
sondern es sind diverse neue Probleme hinzugekommen.
Freie Wähler • Fraktionsbüro • Josef-Zimmermann-Str. 10 . 50374 Erfrstadt • Tel 02235 463391 • fw-erftstadt.de • info@fw-erftstadt-de
Ein Treffen des Arbeitskreises Papierlos mit dem Hersteller der Software hat erkennbar zu keinen Lösungen geführt.
Andere Städte und Gemeinden nutzen problemlos seit Jahren den papierlosen Sitzungsdienst — einige davon sogar ausschließlich, so dass überhaupt keine Vorlagen
in Papierform mehr versendet werden.
Es wäre daher zunächst zu klären, ob es sich um ein „Erftstädter Problem" handelt.
Sollten die Fehler kurzfristig nicht abgestellt werden, bliebe als letzte Konsequenz
nur die vollständige Rückkehr zu Vorlagen in Papierform für alle Ratsmitglieder und
sachkundigen Bürger.
Im Anbetracht der Fortscheitenden Digitalisierung wäre dies sicher ein Manko für unsere Stadt, aber nicht zu vermeiden, um die Funktionsfähigkeit des Rates und der
Ausschüsse zu gewährleisten.
Diesbezüglich habe ich folgende Fragen:
1. Welche anderen Kommunen im Rhein-Erft-Kreis nutzen den papierlosen Sitzungsdienst und in welcher Form (freiwillig/verpflichtend)?
2. Wie sind deren Erfahrungen damit und welchen Anbieter nutzen diese?
3. Welche weiteren Anbieter bieten Lösungen zum papierlosem Sitzungsdienst an?
4. Welche Maßnahmen wird die Verwaltung in die Wege leiten um die Probleme mit
dem Papierlosem Sitzungsdienst zu beheben?
5. Inwieweit bestehen auf Grund der entstandenen Probleme Regressansprüche gegen den Hersteller?
Mit freundlichen Grüßen
14121—'
Der
(Fraktion Freie Wähler)
2
Euskirchen, Christiane
Von:
Gesendet:
An:
Betreff:
Anlagen:
Raymond Pieper <RayPieper@gmx.net >
Mittwoch, 15. März 2017 16:45
Bürgermeister
Anfrage papierloser Sitzungsdienst
Anfrage Papierlos.pdf
Vertraulichkeit:
Vertraulich
Sehr geehrter Herr Erner,
anliegende Anfrage bitte ich auf Grund der Dringlichkeit schon zur nächsten Ratssitzung (jedenfalls in Teilen) zu
beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Raymond Pieper
Frcfc WÄHLER
`A/WW.FW-Erftstadt.cle