Beschlussvorlage (Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 330/2017 Az.: Amt: - 370 BeschlAusf.: - 370 Datum: 20.06.2017 Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Dezernat 6 Termin 04.07.2017 gez. Erner, Bürgermeister BM Bemerkungen beschließend Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Herr Brandamtmann Alexander Kern wird mit Wirkung vom 07.07.2017 für den Zeitraum von sechs Jahren bis zum 06.07.2023 zum Leiter der Feuerwehr Erftstadt ernannt. Herr Brandoberinspektor Dennis Hünseler wird mit Wirkung vom 07.07.2017 für den Zeitraum von sechs Jahren bis zum 06.07.2023 zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Erftstadt ernannt. Herr Brandoberinspektor Frank Breuer wird mit Wirkung vom 07.07.2017 für den Zeitraum von sechs Jahren bis zum06.07.2023 zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Erftstadt ernannt. Begründung: Turnusmäßig ist die Leitung der Feuerwehr der Stadt Erftstadt zu bestellen. Nach § 11 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17.12.2015 und der Verordnung über das Ehrenamt in den Freiwilligen Feuerwehren im Land Nordrhein-Westfalen vom 09.05.2017 fand eine entsprechende Anhörung der Feuerwehr der Stadt Erftstadt am 06. Juni 2017 statt. Entsprechend dem Ergebnis der Anhörung schlägt Herr Kreisbrandmeister Heinz-Peter Brandenberg dem Rat der Stadt Erftstadt vor, Brandamtmann Alexander Kern zum Leiter der Feuerwehr Erftstadt, Brandoberinspektor Dennis Hünseler zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Erftstadt und Brandoberinspektor Frank Breuer zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Erftstadt zu bestellen. Das Schreiben des Kreisbrandmeisters ist als Anlage beigefügt. Sollte die Qualifikation noch nicht vorhanden sein, hat die Übertragung der Funktion kommissarisch zu erfolgen. Die Qualifikation ist unverzüglich nachzuholen. Die kommissarische Übertragung ist befristet auf zwei Jahre. Ich trage den Vorschlag des Kreisbrandmeisters vollumfänglich mit. (Erner) -2-