Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
283 kB
Datum
15.11.2017
Erstellt
04.09.17, 15:01
Aktualisiert
15.09.17, 11:55
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT ERFTSTADT
öffentlich
Der Bürgermeister
V 425/2017
Az.: -61-
Amt: - 61 BeschlAusf.: - - 61 - Datum: 25.08.2017
gez. Erner, Bürgermeister
Kämmerer
Dezernat 4
Dezernat 6
BM
gez. Seyfried
Amtsleiter
RPA
Beratungsfolge
Ausschuss für Stadtentwicklung und
Wirtschaftsförderung
Ausschuss für Stadtentwicklung und
Wirtschaftsförderung
Betrifft:
Termin
Bemerkungen
14.09.2017
beschließend
15.11.2017
beschließend
Bewerbung der IRR für das Programm Grüne Infrastruktur NRW mit dem Integrierten
Handlungskonzept "Rheinisches Revier -Zukunft gestalten"
Teilprojekt: Regional.Werk.Stätten Rhein-Erft - Nachhaltige Entwicklung und soziale
Integration (Vortrag)
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten in €:
Erträge in €:
Kostenträger:
Sachkonto:
Folgekosten in €:
Mittel stehen zur Verfügung:
Jahr der Mittelbereitstellung:
Ja
Nein
Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke)
Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt:
Folgekosten Kernhaushalt:
Ja
Nein
Unterschrift des Budgetverantwortlichen
Erftstadt, den
Beschlussentwurf:
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH (IRR)
zum Integrierten Handlungskonzept Grüne Infrastruktur „Rheinisches Revier – Zukunft gestalten“
zustimmend zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. die Bewerbung der IRR im Rahmen des Programms Grüne Infrastruktur NRW aktiv zu unterstützen,
2. die Fortführung und Umsetzung des Teilprojektes „Regional.Werk.Stätten Rhein-Erft Nachhaltige Entwicklung und soziale Integration“ zusammen mit dem Rhein-Erft-Kreis und weiteren Kooperationspartnern zu verfolgen und
3. für die Haushalte 2020 und folgende die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden.
Begründung:
Integriertes Handlungskonzept (IHK) Grüne Infrastruktur „Rheinisches Revier – Zukunft gestalten“
Die Innovationsregion Rheinisches Revier hat sich mit dem IHK „Rheinisches Revier – Zukunft
gestalten“ um die Aufnahme in das Programm Grüne Infrastruktur NRW und um Fördermittel aus
dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) beworben. Bei einem positiven Bescheid des Landes NRW für das IHK GI besteht für die jeweiligen Projektträger im Anschluss daran die Möglichkeit, einen entsprechenden EFRE-Förderantrag für die benannten (Teil-) Projekte
zu stellen.
Mit Hilfe des Förderprogrammes Grüne Infrastruktur wird in der Region u. a. die Optimierung und
Vernetzung von Freiräumen, die Stärkung des Naturerlebens und der Umweltbildung, die Erhaltung und Entwicklung der Biodiversität und die Förderung von Beschäftigung angestrebt.
Die IRR GmbH als Antragstellerin hat sich eingehend mit den Zukunftsfragen der vom anstehenden Strukturwandel betroffenen Gesamtregion beschäftigt. Mit der Zielsetzung, eine Modellregion
für die Energiewende und den Klimaschutz zu werden, hat die IRR im Rahmen eines intensiven
Beteiligungsprozesses (und des Projektaufrufes 2015) die Entwicklungsschwerpunkte und Handlungsfelder in der Region erarbeitet, die von strukturpolitischer Bedeutung sind und eindeutige Zukunftsperspektiven erwarten lassen.
Aus den von den Kreisen, Städten und Gemeinden sowie weiteren regionalen Akteuren (Stiftungen, Verbände, Initiativen etc.) im Rahmen des IRR-Projektaufrufs 2015 eingereichten Konzepten
und Projektideen wurden durch die IRR-Gesellschafterversammlung 75 Modellprojekte ausgewählt
und deren weitere Qualifizierung und Fortführung beschlossen. Die Modellprojekte sind in der am
24.03.2016 veröffentlichten Broschüre „Leitbild-Entwicklung und Projekt-Portfolio der Innovationsregion Rheinisches Revier“ zusammengestellt.
Neben den Themen wirtschaftliche Entwicklung, Energie, Mobilität, Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft, Flächen für Gewerbe, Industrie und Wohnen, digitale Wirtschaft, standen hierbei
auch die Themen Landwirtschaft und Freiraum/Freiraumentwicklung und der Umgang mit der alten und neuen Kulturlandschaft im Fokus.
Da die Innovationsregion Rheinisches Revier bisher keinen eigenständigen Gesamtförderzugang
hat, der sich auf den Strukturwandel des Braunkohlerückzugs bezieht und, mit Ausnahmen im
Kreis Heinsberg und der Städteregion Aachen, nicht den sonstigen Gebietskulissen zugeordnet ist,
ist sie zur Realisierung der Modellprojekte zwingend darauf angewiesen, für die einzelnen Handlungsfelder auf die vorhandene segmentale Förderstruktur/-programme zurückzugreifen.
Die IRR GmbH hat daher entschieden, bezogen auf das Handlungsfeld Freiraum, Landwirtschaft
und Landschaft im Wandel die aktuellen Fördermöglichkeiten zu nutzen, die sich aus dem Aufruf
zum Förderprogramm „Grüne Infrastruktur NRW“ des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt,
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen zur nachhaltigen
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Verbesserung der natürlichen Umwelt und der Klima- und Umweltbedingungen zugunsten der Biodiversität und der Menschen in Quartieren, Städten und Stadtumlandgebieten in NordrheinWestfalen vom 18.08.2016 ergeben.
Mit der Beauftragung und Finanzierung des vorliegenden Integrierten Handlungskonzeptes Grüne
Infrastruktur IRR: „Rheinisches Revier – Zukunft gestalten“ ist die IRR GmbH für die Region in
Vorleistung gegangen.
Das Programmgebiet erstreckt sich entlang der Erftaue als regionaler Freiraumkorridor im Osten
der IRR-Gebietskulisse. Für den Raum zwischen Erftstadt und Grevenbroich, wurden in den letzten Jahren räumliche Entwicklungskonzepte und Pläne entwickelt, die sich mit der Umgestaltung
von Flusslandschaften und mit der Vernetzung von Landschafträumen beschäftigen. Zu nennen
sind: Masterplan Grün, Perspektivkonzept Erft 2045, Entwicklungsplan Kulturlandschaft des
Rhein-Kreises Neuss, RegioGrün-Entwicklungskonzept Landschaftspark Erftaue. Auf der Grundlage vorliegender Konzepte wurde das Programmgebiet in zwei Projekträume: „Erftaue Nord Rommerskirchen“ und „Erftaue Süd - Kerpen“ sowie in insgesamt 12 Teilprojekte aufgegliedert.
Teilprojekt „Regional.Werk.Stätten Rhein-Erft – Nachhaltige Entwicklung und soziale Integration“
Mit dem Projekt Regional.Werk.Stätten - Rhein-Erft verfolgen der Rhein-Erft-Kreis und die Stadt
Erftstadt (als Projektträger) in Kooperation mit dem Naturpark Rheinland, der Biologischen Station
Bonn/Rhein-Erft sowie Sozialpartnern (angefragt: AWO/Helios gGmbH, ASH Sprungbrett, WIR
gGmbH) einen neuen integrativer Ansatz in der Entwicklung und Pflege der Kulturlandschaften an
der Erft, der die ökologischen Zielsetzungen mit sozialen und arbeitsmarktpolitischen Erfordernissen der Beschäftigung und Qualifizierung verbindet.
Hierbei soll eine nachhaltige betriebliche Organisation für einfache sinnvolle Übergangs- oder
Langfristbeschäftigungen in der arbeitsintensiven Nachsorge und Entwicklung von Grünflächen,
einfachen Arbeiten in Werkstätten und in der Saatgutverarbeitung aufgebaut werden.
Am Beispiel der Modellräume „Landschaftspark Erftaue-Gymnich“, den beiden „Erftstädter
Schlossparken Liblar und Lechenich“ sowie dem „Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer
Busch“ sollen Konzepte und Strategien erprobt werden, die anschließend auf den gesamten Landschaftsraum der Erftaue übertragen werden können. Hierfür werden neben investiven Grün- und
Baumaßnahmen auch eine besondere Personal- sowie eine besondere technische Ausstattung
notwendig.
Die Hauptziele dabei sind:
die Steigerung der ökologischen Qualität und Stärkung der Biodiversität im Landschaftsraum Erftaue durch gezielte Landschaftspflege- und Entwicklungsmaßnahmen: z.B. Anlage von Wildobsthecken, Amphibienkleingewässer, Blühsäumen mit regionalem Saatgut,
Pflanzung und Entwicklung von Kopfweiden, Produktion, Ernte und Aufbereitung von autochthonem RegioSaatgut für den gesamten Rhein-Erft-Kreis.
die Verbesserung der Naherholungsqualität und Erreichbarkeit des Landschaftsraums Erftaue durch gezielte Informations-, Infrastruktur- und Wegebaumaßnahmen: z.B. naturpädagogische Erlebnispfade, barrierefreie Fluss-/Landkontaktzonen und Infosysteme.
die Beschäftigung und Qualifizierung von Menschen mit körperlichen und/oder geistigen
Handicaps und von Langzeitarbeitslosen in den Tätigkeitsfeldern Landschaftspflege/entwicklung, Saatgutproduktion, Herrichtung von Naherholungs- und Umweltbildungsein-3-
richtungen und Wegeleitsystemen sowie Integration von Migrantinnen und Migranten in
diese Tätigkeiten/Beschäftigungen.
Die Projektumsetzung ist für den Zeitraum ab 2020-2023 geplant.
(Detaillierte Informationen zum Teilprojekt sind dem IHK Grüne Infrastruktur (Seite 104-108) zu
entnehmen, das im SD-NET als Anlage beigefügt ist)
Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft
Die prognostizierten Gesamtkosten belaufen sich auf 2.400.180 € und schlüsseln sich wie folgt
auf:
Personalkosten:
Sachkosten:
1.428.180 €
490.000 €
Grunderwerbskosten:
110.000 €
Planungs-/Baukosten:
372.000 €
Der Eigenanteil beträgt bei einer Förderung von 80% insgesamt 480.036 €. Bei einer hälftigen Aufteilung dieser Kosten verbleiben für die Stadt Erftstadt rund 240.000 €. Verteilt auf eine Projektlaufzeit von 4 Jahren ergibt sich ein jährlicher Betrag von 60.000 €
Herr Wirtz als Geschäftsführer der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) wird die Thematik
in der Sitzung vorstellen.
In Vertretung
(Hallstein)
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