Beschlussvorlage (Abschließender Bericht zum Ausbaustand der Mobilfunknetze in Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 390/2017 Az.: Amt: - 01.4 BeschlAusf.: - 01.4 Datum: 15.08.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin 26.09.2017 Bemerkungen zur Kenntnis Abschließender Bericht zum Ausbaustand der Mobilfunknetze in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die schriftlichen Aussagen der Mobilfunknetzbetreiber Vodafone und O2 sowie die Präsentation aus dem Gespräch mit der Deutschen Telekom zum Ausbaustand der jeweiligen Mobilfunknetze im Stadtgebiet Erftstadts werden vom Ausschuss für Stadtentwicklung & Wirtschaftsförderung zur Kenntnis genommen. Begründung: Mit dem Antrag 298/2017 (vom 30. Mai 2017) hatte die Fraktion der Freien Wähler sich dezidiert zum Ausbaustand der Mobilfunknetze von Vodafone, O2 und der Deutschen Telekom erkundigt. Aufgrund der terminlichen Nähe zur folgenden Ausschusssitzung am 20. Juni des Jahres konnten die gewünschten Informationen nicht sofort beigebracht werden. Mit den Anschreiben vom 18. Juli 2017 hat die städtische Wirtschaftsförderung schriftlich Kontakt zu den drei Mobilfunk-Netzbetreibern (vgl. Anlage) aufgenommen. Die Firma O2 bzw. die Telefòni- ca Germany GmbH & Co. OHG und die Vodafone GmbH haben per Mail bzw. per Anschreiben auf die Anfrage geantwortet (vgl. Anlage). Mit dem zuständigen Mitarbeiter der Deutschen Telekom konnte am 4. September des Jahres ein persönliches Gespräch im Rathaus geführt werden. Mittels einer PowerPoint-Präsentation wurden der aktuelle und zukünftige Ausbaustand des Mobilfunknetzes der Deutschen Telekom sowie einen kurzen Ausblick bzgl. der 5G Technik vorgestellt. An dieser Stelle muss nochmals ausdrücklich betont werden, dass Ausbaumaßnahmen im Bereich des Mobilfunks nicht förderfähig sind, sondern einzig und allein Sache der jeweiligen Netzbetreiber sind. (Erner) -2-