Beschlussvorlage (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 331/2017 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 22.06.2017 gez. Erner, Bürgermeister Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Dezernat 6 Termin 04.07.2017 BM Bemerkungen beschließend Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Für das ausgeschiedene Mitglied des Rates, Herrn Matthias Engelhardt, wird Herr /Frau ………………….. als ordentliches Mitglied in den Betriebsausschuss Stadtwerke gewählt. Herr /Frau ………………….. als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr gewählt. Herr /Frau ………………….. als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Betriebsausschuss Straßen gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Schulausschuss gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Sportausschuss gewählt. Herr /Frau ………………….. als stellvertretendes Mitglied in den Wahlprüfungsausschuss gewählt. Begründung: Nach dem Ausscheiden von Herrn Engelhardt liegt das Nachbesetzungsrecht bei der SPDFraktion. (Erner) -2-