Antrag (Antrag bzgl. Wiederherstellung der Wegerabatte an den Wirtschaftswegen in Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 241/2017 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 08.08.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 19.09.2017 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Wiederherstellung der Wegerabatte an den Wirtschaftswegen in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 7.500 Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: Eigenbetrieb Straßen Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: jährlich Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Alle Wirtschaftswege, asphaltiert oder ungebunden bestehen aus zwei Teilen: - Fahrbahn (aus Asphalt oder aus Schotter) - Bankette (Wegerabatte oder auch Feldraine immer ungebundenen) Die Bankette sind etwa 50 cm breit und bestehen in der Regel aus einer 20 - 30 cm tiefen Schottertragschicht und einer 1 - 5 cm Schicht aus Oberboden. Sie dienen der Stabilisierung und Entwässerung der Wege und sind daher für die Gesamterhaltung des Weges sehr wichtig. Leider kommt es gelegentlich vor, dass Landwirte diese Bankette mit bewirtschaften (umpflügen) oder sie mit Oberboden so überdecken, dass das Oberflächenwasser des Weges nicht mehr auf die Felder ablaufen kann. Eine wirksame Entwässerung des Weges ist somit nicht mehr möglich. Ich werde dieses Problem mit dem Kreis.-und Stadtlandwirt sowie mit den Ortslandwirten in der jährlich stattfindenden Gesprächsrunde erörtern. Die Verwaltung wird hiernach entsprechende Maßnahmen ergreifen, um den ursprünglichen Zweck der Bankette wiederherzustellen Ich beabsichtige ggf. in einigen Fällen Sanierungsmaßnahmen zu beauftragen. Den Verursachern werden die Kosten soweit möglich, selbstverständlich in Rechnung gestellt. Alle Sanierungsmaßnahmen sollen im Spätherbst bzw. im Winter durchgeführt werden. In Vertretung (Hallstein) -2-