Info GB (Sachstandsbericht SPNV und ÖPNV im Kreis Euskirchen)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: Info 37/2005 27.07.2005 Az.: 60 X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 24.08.2005 Sachstandsbericht SPNV und ÖPNV im Kreis Euskirchen a) Anschluss des Kreises Euskirchen über die Eifelstrecke zum Flughafen Köln/Bonn Mit der Z 1 vom 13.05.2004 zum Antrag A 75/2004 der SPD-Fraktion wurde darüber informiert, dass ein Durchfahren des Flughafentunnels mit dieselbetriebenen Fahrzeugen aus brandschutztechnischen Gründen nicht zulässig ist und somit eine umsteigefreie Verbindung von der Eifelstrecke zum Flughafen nicht realisiert werden kann. Auch die Idee einer Führung der Züge von der Eifelstrecke auf die S-Bahnsteige im Kölner Hauptbahnhof, um einen erleichterten Umstieg am selben Bahnsteig zu ermöglichen, ließ sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht realisieren. Aufgrund eines Hinweises der VRS GmbH, dass eine Situationsänderung allenfalls mit der für 2007 geplanten Umstrukturierung des Kölner Hauptbahnhofes möglich sei, hat der Kreis Euskirchen die VRS GmbH mit Schreiben vom 29.06.2005 gebeten, „sich im Hinblick auf die diesbezüglich sicherlich frühzeitig beginnenden Planungen für die Belange des Kreise Euskirchen einzusetzen.“ b) Elektronisches Stellwerk (ESTW) Eifel Mit Schreiben vom 22.07.2004 hatte die DB Netz AG mitgeteilt, dass aufgrund der abnehmenden Bundeshaushaltsmittel und der daraus resultierenden Umpriorisierung der Projekte die Realisierung des ESTW Eifel derzeit nicht gegeben sei. Der Kreis hatte daraufhin um Mitteilung gebeten, wie die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung ausgefallen sind und an welcher Stelle das Projekt in der Priorisierungsliste steht. Ausweislich eines Schreibens der DB Netz AG vom 04.07.2005 ist aus deren „heutiger Sicht eine Platzierung des Projektes im Mittelfristzeitraum bis 2010 eher unwahrscheinlich.“ c) Linie 896 Mit Schreiben vom 06.07.2005 wurden die Fraktionen über die Stellungnahme des Kreises Euskirchen zur beantragten Wiedererteilung der Linienkonzession 896 informiert, mit der der Kreis Euskirchen um Befristung der Konzession bis 31.07.2006 gebeten hat. Der Konzessionsinhaber, die Fa. Schäfer aus Mechernich, wendet sich gegen die vorgeschlagene Befristung, so dass die Bezirksregierung Köln für den 24.08.2005 einen „Schlichtungstermin“ vereinbart hat, an dem die Fa. Schäfer, der Kreis Euskirchen, die Stadt Mechernich sowie die Fa. Bank (als Unternehmen, das Seite - 2 z.T. Parallelverkehre durchführt) teilnehmen. Über das Ergebnis dieses Gespräches wird in der Sitzung des Fachausschusses mündlich berichtet. Wie in der Stellungnahme gegenüber der Bezirksregierung begründet, ist aus Sicht des Kreises eine Befristung erforderlich, da im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Euskirchen (NVP) ggf. eine Neukonzeption der Linie 896 erfolgt. Die Überprüfung und ggf. Neuplanung erfolgt derzeit im Rahmen eines von der KVE erteilten Ergänzungsauftrages an die PGV, Köln. Ein Abschluss der Arbeiten ist für Mitte Dezember 2005 vorgesehen. I. V. gez. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: _________________ (Unterschrift) _________________ (Unterschrift) _________________ (Unterschrift) _________________ (Unterschrift)