Sitzungsvorlage (Unterstützung des Rates der Stadt Jülich in der Beantragung von Sonderfahrten bei der DKB)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 29.02.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 92/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 10.03.2016 Stadtrat 17.03.2016 TOP Ergebnisse Einstimmig, Enthaltungen: 0 Unterstützung des Rates der Stadt Jülich in der Beantragung von Sonderfahrten bei der DKB Anlg.: - 1 30 SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich unterstützt das Vorhaben des Bürgerbus Jülich e.V. Sonderfahrten bei der DKB zu beantragen. Begründung: Mit Schreiben vom 15.02.2016 bittet der Bürgerbus e.V. um politische Unterstützung in der Beantragung von Sonderfahrten bei der DKB. Seitens der Verwaltung wird das Vorhaben ausdrücklich begrüßt. Mit den beabsichtigten Sonderfahrten könnte der Bürgerbusverein einem vielfach geäußerten Wunsch aus der Bevölkerung entsprechen. Gleichzeitig könnte der Bürgerbusverein die postive Wahrnehmung seines Angebots in der Öffentlichkeit weiter verstärken und damit seinem Ziel, verschiedenen Gruppen eine Teilnahme am kulturellen und sozialen Leben zu ermöglichen, näher kommen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 92/2016 x nein nein Seite 2