Antrag (Antrag bzgl. Vorlage einer Projektliste zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020")

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 296/2017 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 40 Datum: 01.06.2017 Kämmerer gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Dezernat 4 Dezernat 6 BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Schulausschuss Termin 22.06.2017 vorberatend Betriebsausschuss Immobilien 05.10.2017 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Vorlage einer Projektliste zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Nach den Förderbedingungen für das Programm „Gute Schule 2020“ hat der Rat der Stadt Erftstadt ein Konzept zu beschließen, wie die Fördermittel verwendet werden sollen. Die Verwaltung erarbeitet derzeit entsprechende Vorschläge. Es ist beabsichtigt, diese den städtischen Gremien im 3. Quartal 2017 zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. (Erner)