Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Antrag (Antrag bzgl. Bericht zu den Mobilfunknetzen in Erftstadt)

Daten

Kommune
Erftstadt
Größe
90 kB
Datum
20.06.2017
Erstellt
08.06.17, 15:04
Aktualisiert
08.06.17, 15:04
Antrag (Antrag bzgl. Bericht zu den Mobilfunknetzen in Erftstadt)

öffnen download melden Dateigröße: 90 kB

Inhalt der Datei

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 298/2017 Az.: Amt: - 01.4 BeschlAusf.: - 01.4 Datum: 01.06.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der Freien Wähler Erftstadt leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin 20.06.2017 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Bericht zu den Mobilfunknetzen in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Zu 1. & 2.): Entsprechend des Antrages wird die Verwaltung zu den drei genannten Mobilfunkbetreiben zeitnah Kontakt aufnehmen und die nachgefragten Informationen einholen und entsprechend präsentieren. Zu 3.): Der Ausbau des Mobilfunknetzes obliegt ausschließlich den Netzbetreibern. Gemäß NGARahmenregelung besteht für den Ausbau von Mobilfunknetzen keine Fördermöglichkeit. (Erner)