Antrag (Antrag bzgl. Bericht zu den Mobilfunknetzen in Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 298/2017 Az.: Amt: - 01.4 BeschlAusf.: - 01.4 Datum: 01.06.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der Freien Wähler Erftstadt leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin 20.06.2017 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Bericht zu den Mobilfunknetzen in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Zu 1. & 2.): Entsprechend des Antrages wird die Verwaltung zu den drei genannten Mobilfunkbetreiben zeitnah Kontakt aufnehmen und die nachgefragten Informationen einholen und entsprechend präsentieren. Zu 3.): Der Ausbau des Mobilfunknetzes obliegt ausschließlich den Netzbetreibern. Gemäß NGARahmenregelung besteht für den Ausbau von Mobilfunknetzen keine Fördermöglichkeit. (Erner)