Beschlussvorlage (Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 237/2017 Az.: Amt: - 370 BeschlAusf.: - 20 / 370 Datum: 28.04.2017 gez. Erner, Bürgermeister gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 BM gez. Klösgen Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 27.06.2017 vorberatend 04.07.2017 beschließend Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja x Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Bei der Haushaltstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst werden überplanmäßig Mittel in Höhe von 25.000 € bereitgestellt. Begründung: Zur Deckung der Kosten für die Miete eines Rettungswagens bis zur Ersatzbeschaffung eines neuen Rettungswagens sind überplanmäßig Mittel bereitzustellen. Die Deckung erfolgt aus den Rücklagen Rettungsdienstgebühren. Ich verweise auf die Vorlage 230/2017, Ersatzbeschaffung eines Rettungswagen, die am 26.04.2017 im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr beschlossen wurde.. (Erner)