Anfrage (Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren)

. Stadtverwaltung  Postfach 2565  50359 Erftstadt Stadtverwaltung  Holzdamm 10  50374 Erftstadt Herrn StV Christian Kirchharz Kriegergasse 23 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Wirtschaftsförderung Holzdamm 10 Dr. Risthaus 0 22 35 / 409-417 Mein Zeichen Ihr Zeichen 17.05.2017 gez. Erner, Bürgermeister BM / Dezernent Amtsleiter Ihre Anfrage vom 11.05.2014 Rat Betrifft: Datum öffentlich F 256/2017 04.07.2017 Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: zu 1.): Aufgrund des Alters ist der Zustand des analogen Telefonnetzes in den Ortsteilen Niederberg, Borr und Scheuren in einem eher schlechten Zustand. Das Netz ist in der Vergangenheit mehrfach instand gesetzt worden. An diesen Stellen offenbaren sich dann Schwachstellen. Bei witterungsbedingten Ereignissen kommt es, laut Aussage der Bürgerinnen und Bürger, regelmäßig zu Störungen – u.a. man kann Gespräche von anderen Teilnehmern mithören - und auch zu Totalausfällen. zu 2. und 5.): Mit Anruf vom 29. Mai 2017 hat die Deutsche Telekom die Wirtschaftsförderung telefonisch darüber informiert, dass das Problem gelöst worden ist. Bereits Anfang Mai sei intern eine Problemmeldung bei der zuständigen Technikabteilung der Telekom aufgelaufen. Die beschädigte bzw. fehlerhafte Komponente in Scheuren ist ausgetauscht worden. Der Grundversorgungsauftrag ist damit erfüllt und wird zukünftig auch nicht in Frage gestellt. zu 3.): Die für solche Belange innerhalb der Stadtverwaltung zuständige Wirtschaftsförderung hat mit der Deutschen Telekom AG sowohl mündlich als auch schriftlich Kontakt aufgenommen. Zudem habe ich als Bürgermeister den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom, Herrn Timotheus Höttges, persönlich mit Anschreiben vom 11. Mai des Jahres über die Sachlage informiert. Ferner wurde der Sachverhalt auch der Bundesnetzagentur mitgeteilt. Die Stadtverwaltung hat das bekannte Problem aber bereits mehrfach bei der Deutschen Telekom zur Sprache gebracht. zu 4.): Über das entsprechende Kontaktformular auf der Homepage der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die städtische Wirtschaftsförderung am 16. Mai den Sachverhalt der BNetzA in Bonn gemeldet. Per Anruf am 18. Mai erfolgte die Antwort. Seitens der BNetzA wurde der Hinweis gemacht, dass sich die Bürger mit ihrem Anliegen ebenfalls direkt an die BNetzA wenden sollen. Dort wird das Anliegen dann geprüft und entsprechend reagiert. Aktuell sieht die BNetzA den Grundversorgungsauftrag der Deutschen Telekom nicht gefährdet. zu 6.): Im Zuge des geplanten Breitbandausbau wird der sich am Ortseingang von Scheuren befindliche Kabelverzweiger über eine Glasfaserleitung – über das dann auch das Telefonsignal geführt wird - angebunden. Vom Kabelverzweiger werden die Haushalte weiterhin über die bestehenden Kupferleitungen versorgt. Selbstverständlich bietet der Netzbetreiber, welcher ein Angebot für den Breitbandausbau in Scheuren abgegeben hat, im Rahmen seiner Vertrags- und Tarifmodelle auch Telefonie an. Da es sich um einen geförderten Ausbau handelt, muss die Infrastruktur auch für Drittanbieter zugänglich gemacht werden. (Erner) -2-