Beschlussvorlage (Öffentliches WLAN - Sachstand)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 5/2017 Az.: Amt: - 01.4 BeschlAusf.: - 01.4 Datum: 03.01.2017 gez. Erner, Bürgermeister Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 Die Beratungsfolge wurde aufgrund eines Vertagungsbeschlusses durch das Ratsbüro ergänzt. BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Termin Bemerkungen 31.01.2017 zur Kenntnis Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 14.03.2017 zur Kenntnis Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 21.03.2017 zur Kenntnis Betrifft: Öffentliches WLAN - Sachstand Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der aktuelle Sachstand zum Thema Aufbau eines öffentlichen WLAN in der Stadt Erftstadt wir vom Ausschuss so zu Kenntnis genommen. Begründung: Mit Beschluss zum Teil II.) der Vorlage 576/2016 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Haushaltsmittel in Höhe von € 25.0000,-- für den Aufbau eines öffentlichen WLAN bereitgestellt. Neben den drei bereits in der jüngsten Vergangenheit kommunizierten Standorten Bahnhof Liblar, Erftstadt Center und Innenstadt Lechenich soll nun auch an der CarlSchurz-Straße sowie den Flüchtlingsunterkünften ein öffentliches WLAN etabliert werden. Die städtische Wirtschaftsförderung hat daher Kontakt zu den potentiellen Netzbetreibern aufgenommen und gebeten, auf Basis der nun genannten Standorte belastbare Angebote abzugeben. Sobald diese konkreten Angebote vorliegen werden diese entsprechend kommuniziert. In diesem Zusammenhang soll nochmals auf das Angebot der Deutschen Telekom eingegangen werden, welches im Rahmen der Diskussion eingebracht worden ist. Streng genommen handelt es sich dabei nicht um ein konkretes Angebot, sondern vielmehr um ein spezielles Produkt mit dem Namen „Public WLAN 4.0“, welches die Deutschen Telekom wie folgt darstellt (Auszug aus der Mail vom 11. Juli 2016): „Um Bürgern und Besuchern in öffentlichen Einrichtungen künftig leichter kostenfreien Zugang zum Internet bieten zu können, hat die Telekom das Produktpaket "Public WLAN 4.0" entwickelt. Das Paket ist speziell auf Kunden der öffentlichen Hand für die Versorgung öffentlicher Gebäude (zum Beispiel Rathaus, Zulassungsstelle, Bibliothek, Gericht, Kliniken) zugeschnitten. Auch hat sich das HotSpot-Paket für die WLAN-Versorgung in Flüchtlingseinrichtungen bewährt. Über 200 Gemeinden bundesweit haben bereits eine WLAN-Versorgung von Flüchtlingsunterkünften über die Deutsche Telekom beauftragt. Eine Flächenversorgung (zum Beispiel Fußgängerzone/Marktplatz) ist nicht vorgesehen.“ Somit ist dieses Produkt für die Flächenversorgung leider nicht geeignet. (Erner) -2-