Antrag (Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 514/2016 Az.: Amt: - 50 BeschlAusf.: - 50 / 65 Datum: 10.10.2016 gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Kämmerer Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 Die Beratungsfolge wurde aufgrund eines Vertagungsbeschlusses durch das Ratsbüro ergänzt. BM gez. Schlender Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der Freien Wähler Erftstadt leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin Bemerkungen 27.10.2016 beschließend 07.03.2017 beschließend Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Mit Schreiben vom 10.10.16 wurde ein Vertreter des Marienhospitals zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit eingeladen, um über die Situation der Parkmöglichkeiten, des Zuweges sowie über die Neubauten des Krankenhauses zu berichten. Alsdann kann über notwendige weitere Beratungen in den Fachausschüssen entschieden werden. In Vertretung (Lüngen) -2-