Bürgerantrag (Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße")

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 134/2017 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 02.03.2017 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin Rat Betrifft: Bemerkungen 21.03.2017 beschließend 28.03.2017 beschließend Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße" Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Mit Vorlage 298/2016 vom 30.05.2016 hatte ich vorgeschlagen, dass die öffentliche Verkehrsfläche zwischen der Carl-Schurz-Straße und dem Stadtgarten im Bereich des Bebau8ungsplanes Nr. 13i, Erftstadt-Liblar die Straßenbezeichnung „Johanna-Kinkel-Straße“ erhält. Der Haupt-, Finanzund Personalausschuss hat dies bereits am 22.06.2016 so beschlossen und ist dabei dem Vorschlag des Ortsbürgermeisters gefolgt. Eine Umbenennung der Straße in „Otto-Graff-Straße“ ist nach Rücksprache mit den betroffenen Anliegern unproblematisch möglich. Die Münch-Stift-APZ GmbH (Alten- und Pflegezentrum) wird im zukünftig dort entstehenden Haupthaus des Quartiers eine Sammlung von ca. 70 bis 80 Werken des Künstlers ausstellen. Sollte es gewünscht sein, ist eine Umbenennung der „JohannaKinkel-Straße“ in die „Otto-Graff-Straße“ möglich. Bei zukünftigen Straßenbenennungen sollte dann die Johanna-Kinkel-Straße berücksichtigt werden. In Vertretung (Hallstein) -2-