Sitzungsvorlage (Sicherheit für Flüchtlinge im Straßenverkehr)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 27.01.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 57/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 17.02.2016 TOP Ergebnisse Sicherheit für Flüchtlinge im Straßenverkehr Anlg.: 1 V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Integrationsrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. Begründung: Auf Einladung der Kreispolizeibehörde fand am 01.12.2015 die Veranstaltung „Sicherheit der Flüchtlinge im Straßenverkehr“ statt. Der Integrationsrat war durch Herrn Heribert Braun vertreten. Herr Braun berichtet in der Sitzung zu den weiteren Planungen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 57/2016 x nein nein Seite 2