Beschlussvorlage (Nachbesetzung in den Ausschüssen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 149/2017 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 14.03.2017 Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Dezernat 6 Termin 28.03.2017 gez. Erner, Bürgermeister BM Bemerkungen beschließend Nachbesetzung in den Ausschüssen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Wegen der Niederlegung des Ratsmandats von Herrn Ulrich Eckhoff werden die Ausschüsse neu besetzt. Begründung: 1) Frau Rebecca Ewald wird als ordentliches Mitglied, Frau Marion Sand als stellvertretendes Mitglied in den Sportausschuss gewählt. 2) Frau Rebecca Ewald wird als stellvertretendes Mitglied in den Haupt- Finanz- und Personalausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss, den Wahlprüfungsausschuss, den Betriebsausschuss Stadtwerke, Betriebsausschuss Immobilien, Betriebsausschuss Straßen, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr, Ausschuss für Kultur und Partnerschaften, Schulausschuss und Ausschuss für Soziales und Gesundheit gewählt. 3) Herr Lars Schnatbaum-Laumann wird als ordentliches Mitglied in den Haupt- Finanz- und Personalausschuss gewählt. 4) Herr Dietmar Heidemann wird als ordentliches Mitglied in den Betriebsausschuss Stadtwerke gewählt. 5) Fr. Sand wird als ordentliches Mitglied in den Wahlausschuss gewählt. 6) Frau Anna Stenz wird als ordentliches Mitglied, Herr Dietmar Heidemann als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit gewählt. 7) Herr Michael Herwartz wird als ordentliches Mitglied, Frau Christiane Kesting als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss öffentliche Ordnung und Verkehr gewählt. Das Besetzungsrecht hat die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. (Erner) -2-