Sitzungsvorlage (Masterplan indeland 2030)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Wo Jülich, 14.08.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 345/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 27.08.2015 förderung und Stadtmarketing Haupt- und Finanzausschuss 21.09.2015 Stadtrat 01.10.2015 TOP Ergebnisse Einstimmig mit den aufgeführten Änderungen in der 1. Ergänzungsvorlage Masterplan indeland 2030 Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: 1. Dem Entwurf des Masterplanes indeland 2030 wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss wird auf einer gemeinsamen Rätekonferenz der indelandGesellschafterkommunen bestätigt. Begründung: In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 21.05.2015 (Vorlagen-Nr. 239/2015) wurde der Entwurf des Masterplanes durch Herrn Dipl.-Ing. Simon, Geschäftsführer des Büros BKR, Aachen, ausführlich vorgestellt. Der Entwurf des Masterplanes ist Anlage der Vorlage 239/2015. Mit Schreiben vom 09.07.2015 (s. Anlage) weist die indeland Entwicklungsgesellschaft darauf hin, dass die Stellungnahme der Stadt Jülich bis zum 31.10.2015 vorliegen muss. Dieses Schreiben wurde den Fraktionen am 13.07.2015 zur Kenntnis gegeben. Wie dem Schreiben zu entnehmen ist, muss ein Beschluss in dieser Sitzung gefasst werden. Wie in der Sitzung am 21.05.2015 erläutert, bildet der Masterplan indeland 2030 einen Orientierungsrahmen für die strukturellen Entwicklungen der Gesellschafterkommunen bis zum Jahr 2030. Auf die einzelnen Inhalte wird hier nicht eingegangen. Bei dem Masterplan handelt es sich nicht um ein statisches Instrument, welches mit dem Bericht endet. Er ist als fortlaufender Prozess zu verstehen, der sich neuen Gegebenheiten, Erkenntnissen und evtl. Erweiterung des Planungsraumes stellen wird. Damit bedarf er der regelmäßigen Fortschreibung, wobei der Zeithorizont ebenfalls angepasst werden kann. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 345/2015 Seite 2