Sitzungsvorlage (Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes des Kreises Düren)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 15.10.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 415/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.10.2015 TOP Ergebnisse Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes des Kreises Düren Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss stimmt dem neuen Nahverkehrsplan des Kreises Düren zu. Begründung: Mit Schreiben vom 17.07.2015 hatte der Kreis Düren mitgeteilt, dass die 3. Beteiligungsrunde, in der der neue Nahverkehrsplan den Kommunen vorgestellt und beschlossen werden soll, im Zeitraum vom 28. September bis zum 30. Oktober 2015 durchgeführt wird, bevor der Kreistag ihn am 10.12.2015 beschließen wird. In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 13.08.15 wurde festgelegt, dass die Vorstellung des NVP im Ausschuss in der Sitzung am 28.10.15 erfolgen soll. Herr Pachan vom Büro BVS Rödel & Pachan GbR stellt insofern heute den neuen NVP des Kreises Düren abschließend vor. Herr Pachan hatte sich auf Wunsch der Fraktionen bereit erklärt, den NVP bereits in einer gesonderten Veranstaltung im Kreis der Fraktionen zu präsentieren, damit entsprechende Änderungs- oder Ergänzungswünsche seitens der Fraktionen in die Beratung und Beschlussfassung in der heutigen Sitzung aufgenommen werden können. Die entsprechende Präsentation des NVP für den Kreis der Fraktionen durch Herrn Pachan erfolgte am 30.09.15. Bisher sind keine Änderungs- oder Ergänzungsanträge seitens der Fraktionen eingegangen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 415/2015 Seite 2