Sitzungsvorlage (aktuelle Flüchtlingslage in Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: III Az.: Sc/Wo Jülich, 23.10.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 432/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 05.11.2015 TOP Ergebnisse aktuelle Flüchtlingslage in Jülich Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Die Verwaltung wird mündlich zur aktuellen Flüchtlingssituation berichten. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 432/2015 Seite 2